München: Welche Lehren wurden aus OEZ-Anschlag gezogen?

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Sicherheitsbehörden ermitteln auch auf Spieleplattformen gegen Rechtsextremisten. Zu wenig, meinen Kritiker. Denn der Inlandsgeheimdienst trifft weiterhin eine umstrittene Unterscheidung. Welche Lehren aus dem OEZ-Anschlag gezogen wurden:

. Dort hatte sich der OEZ-Attentäter David S. in Gruppen wie"Anti-Refugee Club" oder"Hitmen for Hire" radikalisiert und sich mit anderen potenziellen sowie mindestens einem tatsächlichen Attentäter ausgetauscht. Ob diese Gruppen freilich dem Verfassungsschutz aufgefallen wären, ist fraglich.

Gegen mehrere Gesinnungsgenossen des Münchner Attentäters hat die Staatsanwaltschaft München inzwischen Ermittlungsverfahren geführt. Eine Auskunft darüber, ob weitere Personen aus dem Umfeld von David S. auch im Visier des Inlandsgeheimdienstes sind, lehnt das Landesamt unter Verweis auf Persönlichkeitsrechte Betroffener ab.

Ermittlungen auf Spieleplattformen im Internet seien"wiederkehrend Teil polizeilicher Informationsgewinnung", schreibt das Innenministerium in seiner aktuellen Antwort auf eine Landtagsanfrage der Münchner Abgeordneten. Die Fraktionschefin der Grünen zieht dennoch den Schluss:"Erinnern und Innehalten ist das eine, alles dafür zu tun, dass möglichst so eine schreckliche Tat nicht wieder passiert ist das andere.

 

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Bei 83 Millionen Einwohnern gibts doch viel zu wenig Terrorismus. Warum? Haben alle keine Lust auf Terroranschläge oder sind die Anti-Terror Maßnahmen zu invasiv?

Die Sicherheitsbehörden sollten sich besser tunlichst mit den Realitäten unserer Gesellschaft befassen, anstatt sich an linken Hirngespinsten abzuarbeiten, nur um den Grünen und der SED-Nachfolgepartei zu gefallen! Das sind Minderheiten - aber zugegeben - in den ÖRR omnipräsent!

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