Der rechtsextreme Heinz Meyer wird von der Wahl des Oberbürgermeisters am 15. März ausgeschlossen. Darauf einigte sich der Wahlausschuss der Stadt München am Dienstag einstimmig. Der langjährige Pegida-Chef sei nicht wählbar, weil es nachweislich keine Gewähr gebe, dass er"jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes und der Verfassung eintrete"..
Auch wenn diese Urteile noch nicht rechtskräftig seien, seien die Fakten dazu gerichtlich festgestellt, heißt es in der Begründung des Wahlausschusses. Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßte die Entscheidung ausdrücklich."Eine Person die sich derart demokratiefeindlich verhält und gegen bestimmte Gruppen hetzt, steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung.
Dumm Pegida darf nicht gewählt werden.👍 Wir sind Deutschland 😂 🤯
Oh, wir sind Deutschland, darf nicht gewählt werden.😂👍
Oje Jemand mit anderer Meinung. Das darf nicht sein. Glaube unsere Verfassung muss neu geschrieben werden
Wow so geht Demokratie 👍💯
Wer wählt so einen Mann eigentlich !?
Die Formulierung 'wehrhafte Demokratie' macht mich immer misstrauisch.
So hat man es in der DDR auch gemacht.
Gute Entscheidung.
Demokratie in Dunkeldeutschland 2020
wie ist das mit liberal-extremistisch konservativ-extremistisch grün-extremistisch links-extremistisch....geht das alles noch?
Hurrah. Wehrhafte Demokratie.
Volksverhetzer Meyer ein Rechtsextremist? Wer konnte das denn ahnen?
Ohne mit ihm zu sympatisieren aber seit wann entscheidet das ein mit Parteisoldaten besetzter Ausschuss? Das hat dann ein hohes Gericht zu entscheiden.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Hessen: Polizist gibt tödlichen Schuss auf offenbar mit Messer bewaffneten Mann abNach stundenlangen Warteschleifen: Beschädigte Boeing landet sicher in Madrid +++ Hamburger darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht ...
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Hessen: Polizist gibt tödlichen Schuss auf Mann mit Messer abNach stundenlangen Warteschleifen: Beschädigte Boeing landet sicher in Madrid +++ Hamburger darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht ... Polizisten mit dem Messer zu bedrohen ist eben nicht so klug. Nun gut. Kommt vor wenn man mit dem Messer Richtung Polizei rennt 😉 Uuuhhhiiiiii ein Mann mit Messer. Na das hatten wir ja lange nicht mehr 🤣
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
BND: Ex-Chef Schindler darf Buch nicht veröffentlichenDer frühere BND-Chef Gerhard Schindler hat seine Erinnerungen an die Zeit beim Geheimdienst aufgeschrieben. Das Kanzleramt aber blockiert die Veröffentlichung. Blicke in ein Buch, das nie erscheinen wird.\r\n Die Kanzlerin wird gute Gründe haben, es könnten die Abgründe sichtbar werden ....! Sage nie nie! maus_cola Vor Weihnachten 2020🇺🇸🇩🇪beim Buchhändler ihres Vertrauens..
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Weil Oma es verbietet - Stolzer Papa darf Baby-Fotos nicht postenKurioser Fall vor dem Amtsgericht: Ein Vater muss 1600 Euro Geldstrafe zahlen, weil er bei Facebook ein Foto seiner kleinen Tochter gepostet hatte! Kenn ich Coole Oma💪💪 Muss man unbedingt Kinder ,besonders noch schutzbedürftige posten ?
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Hamburger Behörde darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht verbietenHamburg darf Berufsschülerin Vollverschleierung nicht verbieten +++ Brexit: Johnson droht mit hartem Bruch nach Übergangsphase +++ Die News von ... Ich glaub, ich sehe eine Fata Morgana. Und wie bekommt man dann raus, ob die Prüfungen auch von der Person auf dem Ausweis geschrieben / gehalten wird? Unfassbar, keine Worte
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Drei gegen Donald: Sie wollen bei den Republikanern Trump die Kandidatur streitig machenAmtierende US-Präsidenten müssen normalerweise keine parteiinternen Widersacher fürchten. Aber was ist in Zeiten Donald Trumps schon normal? Drei ... Sollen se mal
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »