Merkel spricht erstmals über Differenzen mit Weber

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SZ-Interview der Kanzlerin: Bei der Beurteilung der Energiepipeline Nord Stream haben Merkel und der Spitzenkandidat der Europawahl, Manfred Weber, 'eigene Positionen'.

Die Kanzlerin thematisierte zum ersten Mal auch inhaltliche Differenzen zu Weber. Es gebe bei der Beurteilung der Energiepipeline Nord Stream"eigene Positionen". Weber komme"aus gesamteuropäischer Perspektive" zu einer anderen Lösung, ihre Position sei mit den deutschen Interessen und mit Europa"kompatibel".

Anders als Weber plädiert Merkel auch nicht für den sofortigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei, wobei die Kanzlerin mit einem harten Urteil über Ankara nicht zurückhält. Die aktuellen Ereignisse nach den Kommunalwahlen machten"eine Mitgliedschaft der Türkei" nicht wahrscheinlicher. Merkel sprach von einer"prinzipiellen Besorgnis über den Entwicklungsweg der Türkei".

Eine klare Absage erteilte Merkel dem italienischen Rechtspopulisten Matteo Salvini, der unlängst eine Aufnahme seiner Lega Nord in die Europäische Volkspartei ins Spiel gebracht hatte. Schon die Migrationspolitik sei ein Grund, warum sich die EVP nicht öffnen werde. Es sei Zeit,"in der wir für unsere Prinzipien und fundamentalen Werte kämpfen müssen", mahnte Merkel mit Blick auf die Angriffe populistischer Politiker gegen die EU.

Merkel lehnte es ab, über die Zukunft des Vereinigten Königreichs in der EU zu spekulieren."Um den Austritt Großbritanniens zu vollenden, müsse es in London eine parlamentarische Mehrheit für etwas und nicht nur gegen etwas geben", sagte sie. Als wichtigste Zäsur für Europa in den vergangenen fünf Jahren nannte sie"ganz sicher die Entscheidung Großbritanniens, aus der EU auszutreten".

Mit Blick auf die italienische Staatsverschuldung betonte Merkel die wechselseitige Abhängigkeit in der Eurozone."Niemand handelt autark oder isoliert. Das gilt auch für Deutschland, wenn sich bei uns das Wachstum einmal abschwächt." Die Schuldenkrise habe gezeigt, dass"wirtschaftliche Fehlentwicklungen korrigiert werden mussten und müssen".

 

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Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.

Ich kann “Frau Merkel Artikel” bei allem Wohlwollen für Offenheit und Toleranz nicht mehr lesen. Diese Frau ist für mich der laufende Beweis warum ein Kanzler nicht mehr als 2. Amtszeiten bekommen sollte.

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