Der Krieg in Nahost hinterlässt Spuren auch in Deutschland. Das zeigen neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität. Hassvergehen nehmen zu, während sich ein anderes Thema fast erledigt hat.Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen.Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat es in Deutschland einen massiven Anstieg politisch motivierter Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gegeben.
Es handelt sich bei der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität um eine Eingangsstatistik, das heißt Taten werden dann erfasst, wenn sie der Polizei bekannt werden - es gibt also ein Dunkelfeld. Mehrfachzählungen sind möglich, wenn Delikte in mehr als eine Kategorie fallen.Den Löwenanteil der Straftaten machten mit einem Drittel Propagandadelikte aus, also zum Beispiel das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Dabei kann eine Tat mehrfach in der Statistik auftauchen, wenn die Polizei von mehr als einem Motiv ausgeht. Die weitaus größte Gruppe bilden mit 15.087 „fremdenfeindliche“ Taten, die meist in den Phänomenbereich rechts fallen. Die Statistik führt getrennt auch „ausländerfeindliche“ Motive an, hier geht es gezielter um die tatsächliche oder vermutete Nationalität. Ebenfalls weit verbreitet sind antisemitische und rassistische Motive.
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