Am 2. März hat die EU Sanktionen gegen Sendetätigkeiten der russischen staatseigenen Medien RT und Sputnik verhängt. Das kommt nicht bei allen Deutschen gut an. Die Entscheidung des EU-Rates mache ihn "mindestens unruhig", erklärte der Hamburgische Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda, am Mittwoch auf einem Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten in Berlin.
Er stelle sich eine ausgewogene Diskussion in einer Demokratie anders vor, betonte Brosda. Es gelte, vorab Regeln aufzustellen, etwa für eine gemeinsame Wissensbasis für Bürger, für den Kampf gegen Desinformation insbesondere zum Schutz der Integrität von Wahlen oder zum Schutz vor zu viel Markt- und Meinungsmacht. Dann könnten Maßnahmen implementiert werden.
Dieses Verbot scheint mir in Ordnung. Ich habe pers. Erfahrung mit den Auswirkungen der RT-Lügen. Trotzdem, abschalten weil Menschen den Scheiss glauben, passt das zu unsere Demokratie und Meinungsfreiheit?
Diese Herrschaften haben den Schuss immer noch nicht gehört.
Aktuell nutze ich einfach internationale DNS Server, reicht das nicht mehr aus kommt ein VPS im Ausland zum Einsatz. Zensieren lasse ich mich jedenfalls nicht von der eurpo. oder der deutschen Politik
Ah Verbot... Welch hässliches Wort. Können wir es nicht irgendwas ala 'Wahrheitsschutzgesetz' nennen? Dann können wir weiterhin behaupten: Eine Zensur findet nicht statt! ☝️
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