In vielen Fällen haben Verwaltungsgerichte auch schon Corona-Vorschriften gekippt, wenn sie zu weit gingen. Nicht allerdings die Maskenpflicht an Schulen. Das wollten nun scheinbar die Familienrichter von Weimar und Weilheim selbst in die Hand nehmen."Hier wurde offenbar versucht, über diese familienrechtliche Vorschrift das öffentliche Recht zu vereinnahmen", kommentiert Werner Schwamb den Vorgang.
Clara X. will nichts dazu sagen, was sie zu einer Rechtsauffassung gebracht hat, die viele andere Familienrichter und Fachjuristen für abwegig oder sogar missbräuchlich halten. Aufgefallen ist die 47-jährige Amtsrichterin im Kollegenkreis allerdings schon zuvor - als vergleichsweise eifrige Leserbriefschreiberin in bayerischen Regionalzeitungen. Sehr unüblich sei das, finden andere Richter. Aber natürlich ist es nicht verboten.
Entscheiden wird den konkreten Fall aus Weilheim übrigens am Ende wohl das Oberlandesgericht München. Auch in der Landeshauptstadt ist am Amtsgericht eine kleine Lawine entsprechender Schriftsätze eingegangen. Doch dort hatte keiner den gewünschten Erfolg. Genauso ist die Lage bei vielen anderen Amtsgerichten, etwa in Hannover. Doch außer in Weilheim und in Weimar hatten diese Anträge nirgendwo Erfolg. Und auch in Weimar scheint der Fall nun geradegerückt.
Meine Kinder tragen Maske, wer meint sie dürften das nicht, soll sich bitte mit mir anlegen! Ist diese Richterin auch mindestens Ärztin? Nein, Also besser die dumme Klappe halten.
Man sollte Kinder und deren Eltern inhaftieren wenn Masken nicht aufgesetzt werden. Mir sind die Psychologischen Probleme und Suizidgedanken von Kindern so was von egal wir müssen allesdichtmachen. Die Journalistenden der Tagesschau sollten ihre Propaganda verdreifachen.Sieg Cov
Wenn die Argumente fehlen kommen die Verschwörungsmystiker mit dem Vorwurf 'Verschwörungstheorie'.
unabhängige richter? da kann man nur lachen, es gibt eine reihe von urteilen, von den gleichen richtern, wo man sich fragen muss, wo stelen diese leute politisch! die nazirichter aus den 50-60 er jahren sind das nicht, aber eine neue rechte richter generation ist herangewachsen!
Allein die Dreistigkeit gegen die Maskenpflicht, die dazu da ist die Kinder, ihre Familien und Lehrkräfte zu SCHÜTZEN, mit einem Paragraphen zu klagen der Kinder vor Misshandlung schützen soll🤢🤮
Interessant, vor nicht allzu langer Zeit hätte es tatsächlich als Misshandlung gezählt, Kindern Chemiestäbchen bis zum Anschlag in die Nase zu donnern und sie danach ggf. in einen Raum isoliert einzusperren. Heute feiert das die NoCovid-Sekte als solidarische Notwendigkeit.
Es scheint wohl so, daß sich ein 'Leerdenker' Netzwerk bei manchen Gerichten etabliert hat. Dem muß Einhalt geboten werden.
Waren solche Masken nicht Bestandteil der Folter in Guantanamo?
Die Masken bringen doch überhaupt nichts. Oder sind die Zahlen seit wir alle mit Masken Rumlaufen gefallen? 🤣
Aber genau so 👇kann man doch Ablehnung der maskenpflicht der Eltern interpretieren.Eltern bringen ihr Kind bewusst in Gefahr und wollen dem Schutz nicht nachkommen.und weg ist das sorgerecht! Und richtig so!
Solche Rechtsverdreher an deutschen Gerichten sind nicht tragbar. Wenn ein Familienrichter nicht einmal seinen Kompetenzrahmen überschauen kann, dann sollte er/sie dringend abberufen werden.
1Was ist der Grund, warum die BG in Laboren ( Ami Konzern) nur zertifizierte und von der BG freigegebene Masken sowie jedes Jahr eine Unterweisung verlangt? Im gleichen Betrieb alle 30 Minuten für 20 Minuten Maskenpause. Warum ist das wohl so?
🕵️♀️🤔Der 'Rechtsstaat ' steht sich selber im Weg... 😢zeigt sich besonders in Pandemie 🕵️♀️
Wenn du versuchst dir im Brillenladen ein Mettbrötchen zu bestellen. So unfassbar dumm diese Menschen. 🤦♂️ Immerhin lohnt sich ein Blick in die Kommentare um die Blockliste weiter zu befüllen. 👍
Wer jetzt nicht nach der Pfeife von Frau Merkel tanzt, muss mit Konsequenzen leben. Willkommen in der Demokratie 2.0.
'Solche Eilanträge sind im Familienrecht ein wichtiges Instrument [...]. Oft geht es dann darum, Kinder aus akuten, gefährlichen Situationen zu retten, etwa weil Gewalt oder Missbrauch droht - durch die Eltern oder andere.' Trifft für mich auf den Zwang in den Schulen zu.
Die Maskenpflicht besteht nur aus einem einzigen Grund : die sich bereichernden Politiker haben mit speziellen Deals 11.5 Millionen Euro als Provision erhalten und müssen nun die bestellte Menge unters Volk bringen und das kann dauern bis die Verträge auslaufen.
Dieser Artikel ist sowas von einer Unverschämtheit. Medien gehen gezielt gegen Richter vor weil diese anscheinend nach persönlicher Einstellung handelt. Macht das der Richter der einen Fall ans Jugendamt gibt zu Überprüfung nicht auch! Mann will so Meinungen unterdrücken!
Bezeichnend für das von den Merkel-Parteien vergiftete Klima der öffentlichen Diskussion.
Die Tagesschau ist das Problem die den anders denkenden der mit wissenschaftlichen Fakten alles belegen kann zum Verschwörer macht👌 Ihr macht Euch mit Schuldig!
Könnt ihr Rotpunkte bitte mit eurer extremistischen Einstellung und Berufsempörtheit aufhören und mal wieder sachlich werden? Danke, ihr nervt nur noch.
Unglaublich was die ARD hier schreibt! Die DDR Probaganda würde laut Beifall klatschen... Unglaublich
Warum müssen Kinder eine Maske tragen wenn das Virus keinerlei Folgen für die Kinder hat. Wird die Maske auch regelmäßig gewechselt? Das verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht! Gestern sah ich ein 4 jähriges Mädchen im Supermarkt mit Mutti und Maske! Das macht schon nachdenklich.
Heute greifen Sie zwei Familienrichter an, deren Urteil Ihnen missfällt. Morgen vlt Richter der VG die die bisherigen Ausgangssperren aufgehoben haben. Und übermorgen das Bundesverfassungsgericht weil es vlt die Bundesnotbremse für verfassungswidrig hält?
... wow... 'Ihren Antrag wegen Kindeswohlgefährdung (durch die Maskenpflicht) nahm der Richter demnach zum Anlass, eine Kindeswohlgefährdung durch die Mutter selbst prüfen zu lassen. Das Jugendamt soll danach nun eine Einschätzung zur Erziehungseignung der Mutter vorlegen.'
Sie machen auch vor nichts mehr halt und greifen ganz offen die Unabhängigkeit der Justiz an. Schlimmer noch, Sie diskreditieren wie schon zu oft Andersdenkende als Verschwörungstheoretiker.
'...setzte der Staat ein Zeichen, dass Ansichten besser für sich zu behalten seien, um nicht mit Verschwörungstheoretikern und sonstigen Irren in einem Topf zu landen...' und die tagesschau gibt ihr recht, denn gerade wird sie in den topf mit verschwörungstheoretikern geworfen.
Juristenkreise Urteil rechtswidrig Expertenkreise Wenn ich derartigen Dreck lese, kann ich nicht weiterlesen. Was soll das für ein Recht sein? Richter urteilen rechtswidrig, natürlich konsequenzlos (A97GG), Juristenkreise/ Experten ... Bla Sülz und Schwätz Es ist demaskierend!
Könnt ihr endlich mal aufhören bei Bullshit von Theorie zu sprechen Dachte ihr wärt Journalisten, aber scheinbar nicht.
Ihr seid wirklich die aktuelle Kamera 2.0!!!
Nicht schon wieder...🙄 Der Judikative kann man scheinbar auch nicht mehr vertrauen.
Bitte nicht mit in unseren.☝️ Das ist keine Verschwörungstheorie. Nehmt doch irgendeinen anderen. Ihr habt ja sicher noch viele im Regal stehen.
'Eigentlich' ist die Maskenpflicht ja Gewalt und zwar SOWAS VON!!!!! ... Also hat die Richterin vernünftig gehandelt. ...
Ihr seid eckelhaft
Tagesschau mit Verschwörern in einem Topf? Die Auswirkungen des Masken-Tragens bei Kindern sind enorm:
Perverse Systemjournalisten 🤮🤮🤮
Gut, dass ihr keine Familie, Kinder, Freunde habt! Schädliche Masken und giftige Substanzen in Tests sind Verbrechen an den Kindern. Ihr könnt stolz sagen wirspielenmit
Gut so, die Kinder brauchen keine Masken in der Schule.
Wieso werden alle Kritiker der fragwürdigen Coronamaßnahmen als Verschwörungstheoretiker bezeichnet? 🤔
Ich verstehe das hier nicht. Sind Richter nicht unabhängig?
Was für eine entlarvende Frage. Genau um diese Töpfe geht es ja. Menschen werden in Töpfe geworfen. Es geht nicht darum was man sagt, oder warum, oder wie gut man es begründen kommt. Es geht nur um den Topf.
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