Lindner: Werden Maßnahmen für wirtschaftliche Dynamik beschließen

BERLIN - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich überzeugt gezeigt, dass seine Vorschläge für eine "Wirtschaftswende" auch zu Beschlüssen der Ampel-Koalition für wirtschaftspolitische Reformen führen werden. "Wir haben das Haushaltsaufstellungsverfahren 2025, das jetzt in die entscheidenden Wochen eintritt.

In Deutschland fehle es "momentan an wirtschaftlichem Schwung", hob der FDP-Vorsitzende hervor. "Wir brauchen eine Wirtschaftswende, um die Kräfte zu mobilisieren, die uns neue Dynamik geben, die unsere Betriebe in die Lage versetzen, auch neuen Wohlstand in unserem Land zu erwirtschaften." Es gehe darum, die Attraktivität des Standorts Deutschland im internationalen Wettbewerb zu stärken. "Dafür müssen wir unsere Standortfaktoren verbessern.

Man habe in den vergangenen Jahren Fortschritte erzielt, beim Verzicht auf Papier und der Digitalisierung der Verfahren, "aber hier gibt es noch weiteren Modernisierungsbedarf", sagte der Finanzminister. "Wir haben deshalb entschieden, die Digitalisierung beim Zoll noch weiter und konsequenter voranzutreiben." Das betreffe nicht nur Ausfuhren und Einfuhren, sondern auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit.

Die Zollbilanz nannte Lindner "in jeder Hinsicht beeindruckend". Im vergangenen Jahr hätten die rund 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit 413 Millionen Warensendungen im Wert von 1,4 Billionen Euro abgefertigt. "158 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern nahm der Zoll dabei ein", sagte der Finanzminister. Das seien 45 Prozent der Gesamtsteuereinnahmen des Bundes.

FRANKFURT - Am Flughafen Frankfurt ist es wegen des starken Gewitters am Donnerstag zu Verzögerungen im Flugbetrieb gekommen. Aus Sicherheitsgründen musste die Flugzeugabfertigung am Donnerstagabend für knapp zwei Stunden eingestellt werden. Wegen der daraus resultierten Verzögerungen genehmigte die Hessis…Bei der Anmeldung zum Newsletter erheben wir folgende Daten: E-Mail-Adresse.

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