Leise Hoffnung für Pedro Sánchez

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Der Sozialdemokrat Pedro Sánchez kann wohl Ministerpräsident bleiben. Aber die Zeit einfacher Regierungsbildungen ist endgültig vorbei. Sánchez und seine Partei wollen etwas anderes wagen.

Am Montagmorgen kündigte die PSOE an, daher lieber einer Linie folgen zu wollen, die Sánchez bereits während des Wahlkampfs propagiert hatte:"PSOE wird versuchen, allein zu regieren", sagte Vize-Ministerpräsidentin Carmen Calvo im Fernsehsender Cadena SER.

Insgesamt steht der Sozialdemokrat Sozialdemokrat Sánchez mit seiner Partei viel besser da als bisher. So muss er sich nicht länger mit dem Senat, dem Oberhaus des Parlaments, auseinandersetzen, das allen Gesetzesprojekten zustimmen muss. Im Senat hatte bislang die konservative PP über die absolute Mehrheit verfügt und jedes seiner Projekte blockiert. Nun haben sich die Verhältnisse umgekehrt: Der künftige Senat ist fest in PSOE-Hand.

Andererseits bestätigt das Wahlergebnis, dass die spanische Gesellschaft im 44. Jahr nach dem Tod des Diktators Francisco Franco nicht anfällig für radikale Positionen ist: 88 Prozent der Wähler haben ihre Stimme Parteien gegeben, die die Grundlagen des demokratischen Systems nicht antasten wollen, nur die Nationalpopulisten von Vox stellen sie infrage. Sie werden zwar ins Parlament von Madrid einziehen, der klare Rechtsruck ist jedoch ausgeblieben.

Pedro Sánchez kann nun auch etwas entspannter den Dialog mit den katalanischen Separatisten wieder aufnehmen, die, gestützt auf eine hauchdünne Mehrheit im Regionalparlament, in Barcelona regieren. Sánchez hatte in der Schlussphase der Wahlkampagne harte Töne gegenüber den Katalanen angeschlagen, er stand unter dem Druck des rechten Lagers.

Das Teil-Ergebnis der Wahlen in der wirtschaftsstarken Industrie- und Tourismusregion im Nordosten Spaniens gibt Sánchez nun Rückenwind. Im Lager der Separatisten hat es dort eine klare Verschiebung gegeben: Der Wahlblock Gemeinsam für Katalonien , der hinter dem abgesetzten und nach Belgien geflohenen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont steht, hat laut Prognosen deutlich an Zustimmung eingebüßt. Die Linksrepublikaner sind nun stärkste Kraft in Barcelona.

 

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