Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität. Der Bund macht klar, dass das Vorhaben jetzt auf den Weg kommen soll.Foto: Hannes P. Albert/dpa
Dagegen seien generell vorgesehene Qualitätsvorgaben für den Bund nicht verhandelbar. Die Notwendigkeit der Reform sei nicht infrage gestellt worden. Alle wüssten, dass es eine „historische Gelegenheit“ sei, das System in einer Art neu aufzubauen, wie es benötigt werde. Aus den Ländern wurden weiter Einwände laut.
Heute plant Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erneut mit den Ressortchefs der Länder über die geplante Neuaufstellung der Krankenhäuser in Deutschland zu beraten.Zu einem nun vorgelegten Gesetzentwurf können die Länder und Verbände bis zum 30. April Stellung nehmen. Die Länder hätten eine gemeinsame Stellungnahme in Aussicht gestellt, erläuterte Lauterbach. Am 8.
Die Vorsitzende der Länder-Gesundheitsministerinnen und -minister, Kerstin von der Decken aus Schleswig-Holstein, forderte Bewegung des Bundes. Die Länder seien sich einig, dass umfangreiche Korrekturen am Entwurf notwendig seien, um eine von allen befürwortete Reform zum Erfolg zu führen. „Dies kann nur gemeinsam mit den für die Krankenhausplanung zuständigen Ländern gelingen.
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