Die Großdemonstration von Gegnern staatlicher Corona-Auflagen am Samstag in Berlin, bei der Abstandsregeln und Maskenpflicht weitgehend missachtet worden waren, hat eine Debatte über den Umgang mit der Versammlungsfreiheit ausgelöst. Justizministerin Christine Lambrecht kritisierte das Verhalten der Teilnehmer scharf: Die Demonstrationsfreiheit sei"ein besonders wichtiges Rechtsgut", sagte sie der.
Lambrecht bezeichnete es als"gut", dass die Berliner Behörden"konsequent durchgegriffen" hätten. Allerdings hatte dieerst spät damit begonnen, die Versammlung aufzulösen. Sie stieß dann auf erheblichen Protest der Teilnehmer. Trotz steigender Infektionszahlen hatten am Samstag Tausende Menschen in Berlin protestiert.
Die Demonstranten, unter ihnen offenkundig rechte Gruppen, forderten ein Ende aller Auflagen. Passanten und Journalisten wurden aufgefordert, ihre Masken abzulegen. Einige verhielten sich aggressiv gegenüber Medienvertretern. Der RBB zeigte Videoaufnahmen, wie einer seiner Kameramänner von einem Demo-Teilnehmer bespuckt wurde.
Da bereits während der Demonstration die Hygiene-Regeln nicht eingehalten wurden, stellte die Polizei Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung. Der erklärte den Demonstrationszug am Nachmittag für beendet. Weil auch auf der anschließenden Kundgebung viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, begann die Polizei am frühen Abend, die Versammlung aufzulösen. Insgesamt waren laut Polizeiangaben 1100 Beamte im Einsatz.
Georg Maier , Innenminister in Thüringen und derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz, zeigte sich empört. Das Verhalten der Demonstranten bezeichnete er als"unverantwortlich"."Man mag sich gar nicht die Folgen ausmalen, wenn aus dieser Demonstration ein Infektionsherd wird", sagte er der SZ. Dass sich zunehmend rechte Gruppen bei solchen Demonstrationen zeigten, alarmiere die Sicherheitsbehörden.
..ihr sagt das war eine Corona-Demo. Dabei war das eine Anti-BRiD-Demo. Euer Pandemie-Quatsch ist nur Teil davon. Wir wollen diese kriminelle Bundesrepublik nicht!! Wir sind Menschen u ihr werdet zeitnah abtreten dürfen.
es ist nunmal strafbar, andere Menschen mit seinem Tun und Handeln zu gefährden 🤷...so schwer is das doch garnicht...Covididioten
Gott sei Dank muss man diese Justiz - Tussi nicht ernst nehmen!
Wäre es um FFF, LGBT oder BLM gegangen, Frau L. hätte auf die Auflagen gepfiffen und diese Demos bejubelt. Hier vereinen sich Bürger unterschiedlicher Coleur zu einer Gegenbewegung und das könnte das Narrativ gefährden.
What?
warum hat das denn niemand bei den Black Life Demos gestört, dass man sich nicht an Absand un Co gehalten hat? greift das Virus Gutmenschen nicht an?
Warum wurde gegen die BLM- Demo nicht vorgegangen ? Auch hier massive Verstöße
Gegen ein nicht vorhandenes Virus braucht man sich nicht schützen.
Vorsicht sein T.Shirt 🤣🤣🤣
Die festgenommenen hatten gewiss kein Nazitattoo Sonst wären die nicht festgenommen worden Nazitattoos sind offenbar der neue Dienstausweis für Polizei und deren Unterstützer in der Zivilgesellschaft
Was war daran konsequent? Die Behörden sind vorgeführt worden. Es wurde Monate vorher angekündigt und von Anfang an Ansagen ignoriert. Demo nicht laufen lassen wäre logisch gewesen. Aber witzigerweise hat man die Linken WEGEN MNS aufgelöst. Naja, lächerlich gestern b0108
Ein jeder möge sich unabhängig informieren:
Die Alpenprawda mal wieder. Diese Menschen nahmen ihre freiheitlichen Rechte wahr! Ebenso wie die Jungs aus der 'Partyszene' in Stuttgart und Frankfurt ihr Recht auf feiern und nächtliches Einkaufen wahrnahmen!!👍😉
Genau so wie greepeace die sich auch über alles in der Gesellschaft „selbstherrlich hinwegsetzen“ siehe vor Rügen!
Dann müsste es jetzt aber auch 17000 Anzeigen hageln. Das wäre konsequent. Alles andere ist nur ein Witz. Aber es wird auf den Witz heraus laufen, denn die Behörden trauen sich ja nicht flächendeckend durchzugreifen. Man könnte ja die Covidioten brüskieren.
Einen Monat Führerscheinentzug für alle Teilnehmer würde wohl helfen.....
“Lambrecht.”
Ich auch! Wir müssen wieder dahin kommen, das der Polizist mit dem Finger schnippt und die roten Zecken in der Hermannstrasse in Berlin (s. Video) bleiben stehen. Ein Wink und sie verziehen sich.
Koseaqentes Vorgehen? Wer hat diese idiotische Versammlung genehmigt? Diese erst am Schluss aufzulösen, ist wie Notwehr nach dem man tot ist.
Die Lambrecht sollte sich mal lieber um Kinderschänder kümmern! Aber da setzt das Hirn aus!
Bei der Black-Lives-Matter-Demo in Berlin waren das Zugreifen der Polizei und die Kritik in den Medien weniger resolut. Doppelmoral BlackLivesMatter Aufstehen Covidioten
Lambrecht sollte sich dafür einsetzen, dass Demos derzeit generell verboten werden. Man kann auch online demonstrieren. Aus Gesundheitsgründen gibt es zur Zeit ein Zuschauerverbot bei Sportevents Konzertverbote etc., warum nicht auch ein Demoverbot
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten. Dieser Satz von Albert Einstein bestätigt sich immer wieder aufs neue.
Wenn man diese Bilder sieht... Wäre das Leben eine TV Serie, würde man gespannt zusehen, wie die Autoren das Problem lösen. Oder die absehbare Katastrophe popcornmampfend und voller Spannung erwarten. Im echten Leben... Da ist es doch etwas anders.
Diese Leute gefährden die Gesundheit aller und zudem den wirtschaftlichen Neubeginn, und damit die Existenz vieler Freischaffender. Unverantwortlich und egoistisch!
Und warum hat Frau Lamprecht dann nicht jegliches Verständnis für Teilnehmer der kürzlichen BLM-Demos gefehlt, die sich ebenfalls über alle Schutzauflagen 'selbstherrlich hinweggesetzt' haben? LinkeDoppelmoral
Aber wenn die 'Partyszene' in Stuttgart oder Frankfurt auf Polizisten losgeht, fehlt es den Beamten an Feingefühl? Die SPD macht sich wirklich nur noch lächerlich.
Gg 20 abs. 4
Was ist mit blm?
Behörden gelobt...Das mag für die Polizei gelten,aber ganz sicher nicht für diejenigen,die diesen zu erwartenden tausendfachen Sicherheitsregelverstoß genehmigt haben und es den PolizistInnen überlassen haben,die Demo,wie vorher zu erwarten war,wegen des Regelverstoßes aufzulösen
Alte omis wurden abgeführt starke leistung 👍
Die Demonstrationsfreiheit grenzt an der Verletzung anderer durch Infektion. Wer mit Vorsatz andere dem Gesundheitsrisiko aussetzt, macht sich strafbar, weil es Körperverletzung (Infektion) ggf. mit Todesfolge ist.
Wie war das als für einen kriminellen Amerikaner demonstriert wurde 🤔
Welches Vorgehen? Die hatten Narrenfreiheit...!
Habe ich zur BLM und zu Clan Beerdigungen vermisst
Die hat den gestrigen Knall in Berlin nicht gehört. Die Achillesferse unseres Landes ist die Blödheit & ausschweifende Dekadenz im Sumpf dieser narzisstischen, widerlichen Politikerkaste. Der ihr Geschwafel & die vorgetäuschte Kompetenz haben gefährliches Potenzial.
20.000 Leute gehen unmaskiert durch Berlin., fordern die Polizei zur Insubordination auf, etc. Praktisch niemand wird belangt und der Umgang wird von der Politik einer Justizministerin gelobt? Interessante Stellungnahme.
Nur wer alle Polizisten als 'Bastards' und 'Rassisten' beschimpft und deren Auflösung fordert, der darf ohne Maske an derartigen Demos teilnehmen und die Polizei schaut tatenlos zu, das ist nämlich dieser 'strukturelle Rassismus'...
Bei BLM hätte man auch konsequenter vorgehen sollen. Aber Hauptsache es passt ins Narrativ dieser verlogen Politiker!
Und weshalb fällt der Bundesjustizministerin Lambrecht gleiches nicht bei der Partyszene von Stuttgart, FFM oder BLM auf? Hier wird Corona missbraucht um eine spezifische Gruppe zu diffamieren, da wundert die Dame sich dass der Hass auf Establishment steigt und steigt!?
Alle deutschen Politiker dürfen heute noch Ihre Suada dazu liefern. b0108
Wir sollten dem ein ende machen! Geht alle auf die Straße und zeigt den Politikern den Stinkefinger!
Das Titelbild passt nicht. Nazis gehen in Schwarz und nicht in Rosa.
Lustig war vor allem die Gegendemo der SPD - waren so rund 20-30 Leute, wenn diese Anzahl repräsentativ für die Quote der SPD ist, sind wir diesen rückgratlosen Opportunistenverein mit der nächsten Wahl endlich los. ProjektU5
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