Die Politik kann sich beim Beherbergungsverbot noch nicht entscheiden. Die Justiz schon: Sie erteilt eine klare Absage. Gut so, denn Panikmache hat vor Gericht nichts zu suchen.Das war nicht anders zu erwarten: Seit Tagen geistern Warnungen von verschiedenen Juristen durch die Medien, das Beherbergungsverbot sei unverhältnismäßig. Es sei nicht nur übertrieben, sondern noch nicht mal geeignet, den Anstieg der Corona-Zahlen zu drosseln.
Die Argumentation wird überall dieselbe sein - das Beherbergungsverbot greift in unverhältnismäßig starker Weise in das Grundrecht auf Freizügigkeit ein. Heißt in Alltagssprache übersetzt: Die Landesregierungen können Menschen nur am Reisen innerhalb von Deutschland hindern, wenn sie gute Gründe haben und solch ein Verbot auch angemessen ist.
Nun gut: Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben vielleicht tatsächlich in irgendeiner Form gute Erfahrungen mit Reisebeschränkungen gemacht. Wobei sich die Frage stellt, ob der Tourismus dort nicht doch langfristig leiden wird, wenn die Gäste so beharrlich ausgeladen werden. Jedenfalls ist mitnichten belegt, dass die Zahlen dort wirklich niedrig blieben, weil Menschen an innerdeutschen Grenzen am Einreisen gehindert wurden.
Ganz offensichtlich verfolgen die Richter den Kampf gegen das Virus sehr genau. Sie sagen: Trotz steigender Fallzahlen seien in Deutschland keine Ausbrüche in Hotels bekannt. Aktuell wäre doch wohl eher ein Problem, wenn Menschen in größeren Gruppen ohne großen Abstand aufeinandertreffen. Also bei Partys, in der Schule oder in Pflegeheimen.
Es ist wohltuend, wenn die Gerichte trotz steigender Zahlen einen kühlen Kopf bewahren und gegen den Strich bürsten. So selbstbewusst waren die Gerichte am Anfang der Corona-Zeit noch nicht. Aber sie haben ihre Rolle gefunden. Und all die, die sagen, Deutschland sei gleichgeschaltet, es gäbe keinen Widerstand gegen unsinnige Panikmache, die sind heute jedenfalls eines Besseren belehrt worden.
Warum ist die Tagesschau nicht mehr auf Twitter zu sehen?
' Ein wohltuender Widerstand ' Sollte auch endlich mal von den Medien kommen. Nicht immer alles abnicken was von der Regierung kommt. coronavirus,coronavirusdeutschland, COVID19de
Die kritische Reflexion von Politik kommen der ÖRR ja nicht mehr nach.
Ich meine dass Juristen ein Fluch der Menschheit sind und sich oft gegen die interessen der Allgemeinheit einmischen. Juristen, -Lautz und Freissler waren auch Juristen. Im Interesse der Sicherheit, halte ich Vorsicht für gut. Allgemeinwohl muß Vorrang haben, sonst ist es Unrecht
Das von Journalisten, die alles was Merkel macht und sagt, super finden und schnell weiterreichen
Würde dieser Kommentar aus Trumps Unterlagen abgeschrieben?
Zitat: 'Wenn die Gerichte ihre Rolle gefunden haben'.., wann findet dann die Tagesschau ihren 'wohltuenden' Widerstand?
Es ist nichts wohltuendes daran, wenn Bürger erst klagen müssen damit gewählte Volksvertreter Gesetz, Rechtsprechung bzw. das Grundgesetz bei ihren Entscheidungen beachten. Die verfahren derzeit nach dem Motto: Lass sie doch klagen.
Beherbergungsverbot aufgehoben ? Bravo !
Wir sind viel mehr.
Eine populistische Kanzlerin Merkel sowie Bürokraten & Technokraten entscheiden in Deutschland wegen Corona über Freiheit & Demokratie. Nur der Rechtsstaat steht dem bisher noch entgegen. Corona Coronaregeln Teststrategie Beherbergungsverbot
Was soll denn an dem Widerstand zum gekippten Beherbergungsverbot wohltuend sein Ist es denn wirklich nicht mal möglich, für 1J NICHT zu verreisen? Fehlt denn wirklich so jegliche Kreativität, was sinnvolleres zu machen, als nur zu konsumieren? Da geht doch wohl mehr.....
Rechte Trolle in 3...2...1...
Ich kann als Laie kaum beurteilen, ob das Beherbergungsverbot sinnvoll ist oder nicht. Die Politik ist zu dem Thema ebenfalls nicht hilfreich. Aber ich finde es erschreckend, dass der Justiz nun die Aufgabe zukommt, politischen Aktionismus zu unterbinden.
Mal ab davon das ein 'Kommentar' bei der Tagesschau seit längerem 'Meinung' heißt ist die Kombination aus 'Wohltuend' & 'Widerstand' mit das lächerlichste was ich hier seit langen lesen durfte. Meine Meinung......
😁
Lächerlich. In 99 von 100 Fällen ist die Justiz weiter auf Regierungslinie. Das gekippte Beherbergungsverbot wird kein einziges Hotel retten, da die Corona-Diktatur Maßnahmen viele Branchen weiterhin völlig zerstören. 🤓
Wird auch Zeit das mal Widerstand kommt. Ist ja total Irre das Ganze.
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