Koalition zu Netzausbau: 'Großer Wurf' gegen weiße Flecken

Und den brauche es auch, schiebt Scheuer nach. Noch kurz vor Beginn der Klausur erteilte der Branchenverband Bitcom die Note sechs. 297 Mal werde im Koalitionsvertrag das Wort"digital" verwendet, Deutschland aber falle im digitalen Vergleich international weiter zurück, so Bitcom-Präsident Achim Berg. Scheuer formuliert das etwas freundlicher: "Wir haben Nachholbedarf. Das ist unstrittig.

Die Mobilfunkanbieter wiederum hätten außerdem den Bau von 6000 zusätzliche Anlagen zugesagt. Dennoch: weiße Flecken, schwarze Löcher. Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland, so die Experten. Die Glasfaserinfrastruktur von Kasachstan sei besser als in der Bundesrepublik. Saskia Esken, die Frau, die SPD-Chefin werden will und die für die Regierungspartei seit acht Jahren im Bundestag das Thema Digitalisierung betreut, fällt ein vernichtendes Urteil auch über die eigene Regierungsarbeit:"Sascha Lobo sagt, wir befinden uns auf einem Niveau mit Angola. Aber die hatten ja diesen Bürgerkrieg - und insofern muss man einfach sagen: In Deutschland hat nicht nur der Markt versagt, da hat auch der Staat als steuernder Akteur versagt.

Die fröhliche Familienministern Giffey steht daneben und verkündet für ihr Ministerium ebenfalls eine digitale Zeitenwende. Künftig - jedenfalls bald, irgendwann - sollen Leistungen wie das Kinder- oder Elterngeld, die Ausstellung einer Geburtsurkunde oder der Kinderzuschlag digital via App beantragt werden können."Wir wollen es schaffen, dass eben nicht die Bürgerinnen und Bürger laufen, sondern die Daten", so Giffey.

Vorausgesetzt, das Internet funktioniert. Die Opposition jedenfalls lästert mächtig. Der FDP-Politiker Frank Sitta attestiert der Bundesregierung hervorragende Noten bei der Problem-Beschreibung. Was es allerdings dringender brauche, seien jetzt konkrete Schritte, um die weißen Flecken - wahlweise schwarzen Löcher - endlich zu beheben.

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