Klimapolitik: Freude am Verwirrspiel

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Wenn die Regierung einen kleinen Schritt in Richtung Klimaschutz macht, folgt anderswo einer zurück. Was zur Verzweiflung treiben könnte, wirkt allmählich wie Konzeptkunst, schreibt PPinzler.

) vom Kabinett verabschiedet werden, desto häufiger erinnert das Ganze an diese Art von Kunst. Blickt man in den Maschinenraum der Klimapolitik, dann wird sie auf eine bizarre Weise fast unterhaltsam. Sie zeigt mit immer neuen, absurden Beispielen, was passiert, wenn eine Regierung zwar Politik machen will – ihr aber schlicht und einfach der Wille oder die Kraft oder die klare Haltung fehlt. Oder alles gleichzeitig.

Beispiele: Dass Fliegen besonders schlecht fürs Klima ist und die Ticketpreise die ökologischen Kosten unterschlagen, hat sich mittlerweile auch in der Bundesregierung herumgesprochen. Also will das Kabinett mit dem Klimapaket die Steuern aufs Fliegen anheben, um die Reisenden so zur Verhaltensveränderung zu drängen. Sie sollen seltener das Flugzeug nehmen – und mehr mit der Bahn fahren.

Statt alte Subventionen abzuschaffen, lieber erst mal neue dazu erfinden – das hat System und zeigt sich in vielen weiteren Details. Beispiel Autofahren. Statt die Dieselsubventionen abzuschaffen, werden jetzt erst mal die Pendler entlastet. Fragt man nach, heißt es: Ist nicht so schlimm, ist nur befristet und bald wird eh die KfZ-Steuer umgebaut. Dicke Autos sollen dann teurer werden.

 

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PPinzler Es ist eben schon blöd, das wir nicht auf einer Insel leben, die man mit U-Booten umzingeln kann. 'In Schönheit schrumpfen.'

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