BDI-Chef Siegfried Russwurm bleibt ebenso zu Hause wie die für China wichtigsten Minister Annalena Baerbock und Robert Habeck . Was bringt Scholz’ China reise?’ China reise, die heute losgeht, sind nett, einige auch sinnvoll. Ein entscheidendes oder gar richtungsänderndes Ereignis ist nicht dabei, wenn er am Samstag zu einer dreitägigen Reise nach Shanghai, Chongqing und Peking aufbricht.hat, nicht mitreisen will oder darf, kann man diskutieren. Peking ist es egal.
Stattdessen sind Minister mit moderatem Chinaprofil dabei. Agrarminister Cem Özdemir gehört nicht zum Chor der Kritiker von Qu Dongyu, dem chinesischen Chef der UN Food and Agriculture Organization . Umweltministerin Steffi Lemke lobte schon bei ihrem letzten Pekingbesuch ausdrücklich das chinesische Engagement im Umweltbereich. Sie setzt auf Kooperation.
Scholz wiederum könnte betonen, dass Xi und China mit einer solchen Aussage wesentlich zur Stabilität der Weltordnung beitrügen. Dann wäre die Reise für beide ein Erfolg, ohne dass sie über allzu große politische Hürden springen müssen. Es bleibt abzuwarten, ob sie vor lauter Schweinefleisch, Klimakampf und E-Auto-Zöllen überhaupt dazu kommen.
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