Vor allem Auto-Ersatzteile wie Kotflügel, Windschutzscheiben und Motorhauben sollen nach dem Willen der Bundesregierung billiger werden. Dafür soll der Ersatzteilmarkt für freie Hersteller geöffnet werden – ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizministerin Katarina Barley soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.
„Autofahrer brauchen günstige Alternativen zu den Ersatzteilen der großen Automobilhersteller“, sagte Barley. „Sie können ihr Auto in Zukunft günstiger reparieren und länger nutzen.“Mit dem Gesetzentwurf, der der Nachrichtenagentur DPA vorliegt, soll eine Reparaturklausel im Designrecht eingeführt werden.
Bisher ist der Nachbau sichtbarer Ersatzteile wie Kotflügel für Zulieferer untersagt, denn die Hersteller können sich auf einen Designschutz berufen. Barley will nun eine Ausnahme einführen: Wenn das Ersatzteil zur Reparatur verwendet wird, soll der Designschutz wegfallen. Die Gesetzesänderung sorge „für mehr Wettbewerb und günstige Preise auf dem Ersatzteilmarkt“, sagte die Ministerin.Auch der ADAC erwartet, dass Reparaturen dadurch günstiger werden.
Das bringt’s auch, wenn man alle paar Jahre ein neues kaufen muss, weil man gesetzlich dazu gezwungen wird, damit die Wirtschaft schön angekurbelt wird... und als Sahnehäubchen steuern erfinden und die diäten erhöht 👍🏼
So ein Käse. Die sollen erstmal schauen das ihre Diäten und Pensionen sinken. Bild sollte mal genau aufzeigen wer wieviel bekommt besonders bei Pensionen der Politiker.
Wird der Design Schutz aufgehoben? Oder das Heck Teile teurer sind, weil ja da die Versicherung zahlt?
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