Kanzler Scholz: Friedenschancen im Südkaukasus „so gut wie schon lange nicht mehr“

Aserbaidschans Präsident war anlässlich des Petersberger Klimadialogs nach Berlin gereist. Schoz betonte: 2024 solle für die Region ein „Jahr des Friedens“ werden. „so gut wie schon lange nicht mehr“. Nach einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew sagte Scholz am Freitag, die Meldungen über die Festlegung einer Demarkationslinie zwischen beiden Ländern seien ermutigend.

Aserbaidschans Präsident hatte vor dem Petersberger Klimadialog gesagt, als Ausrichter der anstehenden COP29 werde sein Land sein Bestes geben, um gute Ergebnisse zu erzielen. „Vor allem Länder mit reichen Vorkommen von Öl und Gas sollten an vorderster Front derjenigen sein, die das Thema Klimawandel angehen“, betonte er.

Zu den beständigsten Aserbaidschan-Kritikern in Deutschland zählen Teile der Medien und der armenischen Diaspora. Mit Bezeichnungen wie „Gas-Schurke, Erdogan-Kumpan, Kriegsherr, Diktator, Despot“ – in einem einzigen kurzen Text – machte die Bild-Zeitung unmissverständlich klar, was sie von dem Besucher hält, der „einen brutalen Krieg gegen Armenier“ geführt habe.

In seinem Verhältnis zu Armenien kann sich Aserbaidschan, das die Friedensverhandlungen aus einer Position der Stärke heraus führt, eigentlich nur selbst schaden. Äußerungen des Präsidenten, die nahelegen, dass er die armenische Staatlichkeit anzweifelt, geben den Skeptikern frische Munition.

Bei der Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler gab sich Alijew entgegenkommend und konziliant. Schon in den Tagen zuvor hatte er erklärt, die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit Armenien sei „so nah wie nie“. Es müssten lediglich die Details geklärt werden. Es bestünden gute Chancen, einen Frieden zu erreichen, „und wir sind bereit, mit den uns unterstützenden Ländern zu kooperieren“.

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