bleibt vorerst aus der Partei ausgeschlossen. Er scheiterte am Freitag vor dem Berliner Landgericht mit einem Eilantrag gegen den Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der AfD vom Juli. Kalbitz hatte versucht, mit dem Antrag sowohl seine Parteimitgliedschaft als auch seine Posten als Bundesvorstand und Landesvorsitzender möglichst schnell zurückzubekommen, um wieder an Sitzungen der AfD teilnehmen zu können.
Für Kalbitz ist das Urteil eine herbe Niederlage. Zwar steht die Entscheidung über seine Klage gegen den Parteiausschluss im ausführlichen Hauptsacheverfahren erst noch aus. Die Ablehnung des Eilantrags bezog sich vor allem auf formale Gründe. Das endgültige Urteil in der Sache wird aber erst in einigen Monaten, möglicherweise erst im nächsten Jahr gefällt.
Vordenker? Das ist eine dummer, gewalttätiger, krimineller 🤡 (wie viele andere in dieser Partei). Somit ein krimineller, gemeingefährlicher 🤡 weniger.
Nun jetzt kann er ja ganz ungeniert zurück zu seinen Wurzel.
Ist das noch rechtsstaatlich oder ist das schon flügelfeindlich?
Hat er den den Richter falsch begrüßt?
AB IN DIE KLAPSE DU IDIOT!!!!!
Ich bin froh, dass alles rechtlich sauber war, als Nazis einen anderen Nazi wegen seiner verheimlichten Nazivergangenheit aus ihrem Naziverein ausgeschlossen haben. Wo kämen wir sonst hin? Das ist schließlich Deutschland hier.
AndreasKalbitz -Rauswurf ist antidemokratisch u rechtsstaatsfeindlich Das ParteienG soll genau solche Ausschlüsse durch Funktionäre verhindern und demokratische Entscheidungsprozesse in Parteien Sicherstellen. AfD Funktionäre sabotieren demokratische Abgrenzung/Ausrichtung
Hat der Straftäter immer noch nicht genug? In die Gruppe passt er aber …
Der soll endlich abhaun. Braune Klette.
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