Italiens Premier Conte kündigt Rücktritt an: Regierung 'endet hier'

Das Schiff ist seit fast drei Wochen auf dem Meer unterwegs und hatte zuletzt noch etwa 90 Menschen an Bord. Wie viele insgesamt ins Wasser sprangen, war zunächst unklar.EU-Ratschef Donald Tusk hat kühl auf den neuen Vorstoß des britischen Premierministers Boris Johnson zur Änderung des Brexit-Abkommens reagiert.

Ein Verfahren gegen den AfD-Europaabgeordneten Gunnar Beck wegen eines falschen Professorentitels ist nach einem Medienbericht eingestellt worden. Wie der Deutschlandfunk berichtet, begründete die Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Entscheidung damit, dass Beck als Mitglied des Europäischen Parlamentes Immunität genieße und insofern ein Verfahrenshindernis bestehe.

Die deutschen Waldbesitzer sprechen wegen der aktuellen Borkenkäfer-Plage, vielen Sturmschäden und der langanhaltenden Dürre von einer"Jahrhundertkatastrophe" hierzulande und erwarten Milliardenkosten. Amtshilfe kann die Bundeswehr gemäß Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes leisten. Sie stellt keinen formellen Einsatz dar und ist auf technische Unterstützung wie Unterbringung, Versorgung oder Transport beschränkt.

Die EU-Kommission erstellt derzeit eine Risikobewertung für die Sicherheit der 5G-Netze in Europa und hat dazu die jeweiligen Einschätzungen der Mitgliedstaaten abgefragt. In der EU wird vor allem diskutiert, ob die Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei beim Aufbau des ein besonderes Risiko darstellt.Huawei gehört zu den führenden Anbietern der 5G-Mobilfunktechnik, die unter anderem deutlich schnellere Datenübertragungsraten bringen soll.

Das VG Stuttgart war davon überzeugt, dass Rückkehrer nach Somalia wegen der dort herrschenden Lebensmittelknappheit einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt wären. Dem widersprach der VGH in Mannheim. Dem arbeitsfähigen und gesunden jungen Mann drohe im Falle der Rückführung in die Hauptstadt Mogadischu keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung.

Time for Salvini ... 👍😋

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