www.tagesschau.de/ausland/us-soldaten-afghanistan-anklage-101.htmlUS-Soldaten sollen in Afghanistan gefoltert und vergewaltigt haben. Doch die zuständige Kammer am Internationalen Strafgerichtshof lehnte eine Anklage ab. Chefanklägerin Bensouda hat nun drei Tage Zeit, das zu ändern.Bevor Fatou Bensouda in einem Land ermitteln darf, muss sie erst die Richter am Internationalen Strafgerichtshofs davon überzeugen, dass solche Untersuchungen Aussicht auf Erfolg haben.
. Die Aussichten für erfolgreiche Ermittlungen seien zu schlecht, urteilten die Richter. Keine der Konfliktparteien würde in der Sache kooperieren. Ermittlungen seien daher nicht im Interesse der Gerechtigkeit, hieß es in der Begründung. Die Anklagebehörde solle sich besser auf andere Fälle konzentrieren.
Eine Entscheidung, die weltweit für Kopfschütteln sorgte - auch bei der amerikanischen Menschenrechtsexpertin Katherine Gallagher:"Was wir da sehen, ist eine sehr gefährliche Entscheidung der zuständigen Kammer des Gerichts - eine Fehlentscheidung. Die einzigen, die sich darüber freuen können, sind Donald Trump und John Bolton."
Und wieder geht's eigentlich um Schwarz gegen Weiß, Frau gegen Mann. Dieser Fight wird - auch von Tagesschau - befeuert, um die Spaltung in Rassen und Geschlechter zu vertiefen. Weil sonst die linken Bazillen, die sich als Anwälte von Minderheiten aufspielen, einpacken können.
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Daß die USA den IStGH ablehnen ist nix neues, nicht erst seit Trump. 2002 wurde sogar ein Gesetz verabschiedet das US-Behörden die Zusammenarbeit mit dem IStGH verbietet & es ermöglicht US-Bürger die sich dort verantworten müssen, wenn nötig mit militärischer Gewalt zu befreien.
Kann Sie vergessen, das ist ein NO GO in den USA und ein ungeschriebendes Gesetz. Wie viele US Soldaten wurden denn für ihre Schandtaten im Irak damals verurteilt ?
Bald muss sie sich zu Assange gesellen und statt der Kriegsverbrecher in den Knast. Die Hautfarbe passt auch noch, denn die mögen die US Kolonialisten überhaupt nicht...
Kämpft sie auch für Prozesse gegen IS-'Rebellen', die es sich nun in westeuropäischen Sozialsystem gut gehen lassen, nachdem sie massenweise andersgläubige Männer ermordet und Frauen vergew. haben?
Beim Amerikanischen Exzeptionalismus (englisch American Exceptionalism) handelt es sich um den Anspruch, dass die Vereinigten Staaten von Amerika eine Sonderstellung gegenüber allen anderen Nationen einnehmen. Haben sich dazu bekannt Obama, Clinton, Bush u.s.w., außer Trump
'Die Vereinigten Staaten werden alles tun, um ihre Bürger und Verbündeten vor ungerechten Anklagen dieses nicht legitimierten Gerichts zu beschützen.' So ist das richtig.
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