Irland, Spanien und Norwegen wollen Palästinenserstaat anerkennen

Irland will einen eigenständigen Palästinenserstaat anerkennen. Ein palästinensisches Missionsbüro in Dublin gibt es bereits. erklärte, mit der Anerkennung eines Palästinenserstaates wolle sein Land moderate Kräfte unterstützen, die im Gaza-Krieg"an Boden verloren" hätten. Die Zweistaatenlösung solle am Leben erhalten werden.

Auch Spaniens Ministerpräsident Sanchez kündigte an, sein Land werde Palästina zum 28. Mai offiziell anerkennen. Der Entschluss sei nicht zugunsten der Terrororganisation Hamas gefällt worden. Alle drei Regierungen verurteilten deren Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober.aus den drei Ländern an. Israel werde nicht schweigen, wenn seine Souveränität untergraben und die Sicherheit gefährdet werde, erklärte Katz.

Frankreich hält eine diplomatische Anerkennung für verfrüht. Es seien derzeit nicht alle Voraussetzungen erfüllt, erklärte das Außenministerium in Paris. Die Anerkennung von Palästina sei kein Tabu für Frankreich. Dieser Schritt müsse jedoch einen politischen Fortschritt ermöglichen.Deutschland erklärte in der Vergangenheit, man würde die Anerkennung eines Palästinenserstaates erst nach einer Anerkennung durch Israel erwägen.

Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Roth , äußerte Kritik. Der FDP-Außenpolitiker, er bedauere, dass die EU-Staaten in dieser Frage nicht mit einer Stimme sprächen. Die Anerkennungsfrage stelle sich nicht, solange die Existenz eines Palästinenserstaates noch nicht gegeben sei.

Mitte Mai hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Palästinensergebiete mit zusätzlichen Rechten innerhalb der UNO ausgestattet. Von 193 UNO-Staaten erkennen bislang mehr als 130 Palästina als unabhängigen Staat an. Neben Deutschland gehören auch die USA nicht dazu.

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