Der iranische Präsident Hassan Rohani hat eine Volksabstimmung über den Atomvertrag mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland angeregt. Er habe dem Obersten Führer des Landes, Ali Chamenei, ein solches Referendum 2004 schon einmal vorgeschlagen, sagte Rohani nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Rohani war damals Unterhändler bei den Atomgesprächen.
Der 2015 geschlossene Vertrag sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm so einschränkt, dass er keine Atomwaffen bauen kann, während im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber im vergangenen Jahr aus dem Abkommen zurückgezogen und neue Sanktionen gegen Iran verhängt.
Die übrigen Unterzeichner halten zwar an dem Abkommen fest, können die Auswirkungen der US-Sanktionen nicht kompensieren. Der Iran hat deshalb gedroht, falls sich hierfür keine Lösung finde, werde er Anfang Juli Uran wieder stärker anreichern als im Vertrag erlaubt. Eine Volksabstimmung könnte diesen Schritt politisch absichern.
Kürzliche Erfahrungen in der westlichen Welt zeigen, dass das eine eher fragwürdige Entscheidung ist.
EU + D müssen mal endlich genügend Mumm aufbringen sich gegen den Diktator Trump zustellen und eigene Positionen zu vertreten.
Sie müssen über das Grundgesetz oder die IR (islamische Republik) ein Referendum halten. Ich schätze es senden 3 oder 4 Millionen für die Republik stimmen.
Die Iraner werden mit 103% dafür stimmen. Lächerlich.
плебисцит возможен только в среде плебеев, т.е в демократическом рабском обществе
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