Es hat osteuropäische Regierungen in den baltischen Staaten oder Polen ziemlich aufgescheucht, dass Macron deutlich mehr Nachsicht gegenüber Russland zeigt, als es der bisherigen EU-Linie entsprach. Könnte es an dem Punkt auf dem Gipfel auch zu Differenzen zwischen Merkel und Frankreichs Präsidenten kommen?
Das ist schwer zu sagen. Es kann ein Szenario mit keinen Ergebnissen geben, weil die Positionen Russlands und der Ukraine einfach zu weit auseinanderliegen. Denn es besteht eine fundamentale Asymetrie zwischen Russland und der Ukraine, was die Zielvorstellungen angeht.
Aber stellt nicht genau diese"Steinmeier-Formel" einen großen Stolperstein für die Verhandlungen dar? Beide Seiten hatten sich ja schon 2015 auf die Formel verständigt, derzufolge die Ukraine ihren abtrünnigen Republiken große Autonomierechte zugestehen würde. Doch dann wollte sie die Ukraine plötzlich nicht mehr anerkennen.
Neben all diesen Problemen gibt es aktuell noch einen weiteren Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Der bisher gültige Gasliefervertrag zwischen den zwei Ländern läuft aus, und ein neuer müsste bis zum 01. Januar 2020 unterzeichnet werden. Auch darauf können sich beide Seiten nicht verständigen.
mnogobooKS Bürgerkrieg? Warum sterben denn in ukrainischem Donbass russische und ukrainische Soldaten? Hat etwa dieser Tweet auch moskauer Ukraine-Experte geschrieben?
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