In ARD-Talkshow: Amthor bei „Hart aber fair“: „Der Sozialstaat ist nicht für jeden da“

Bitte markieren Sie die entsprechenden Wörter im Text. Mit nur zwei Klicks melden Sie den Fehler der Redaktion.Thomas Wasilewsk ist seit zwölf Jahren Erwerbsunfähiger. Bei"Hart aber fair" stellte er klar, dass Armut für Politiker abstrakt, doch für ihn Alltag sei.

Laut Bundesagentur für Arbeit beziehen 5,5 Millionen Menschen hierzulande Bürgergeld. Monatlich 813 Euro würde ein Mensch für alles Nötige nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle benötigen. Doch selbst nach einer Erhöhung von zwölf Prozent liegt der Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen heute nur bei 563 Euro im Monat.Ein Theaterbesuch oder ein Buch seien nicht drin, gab Ricarda Lang zu.

Deshalb sollten Sozialleistungen laut Amthor bei denen ankommen, „die unverschuldet in Arbeitslosigkeit kommen und diejenigen, die etwas dafür tun wieder aus Arbeitslosigkeit hinaus“ zu gelangen . Die Leistungen für diejenigen hingegen, die ohne sachlichen Grund eine zumutbare Arbeit ablehnten, sollten um hundert Prozent gekürzt werden. In den ersten elf Monaten des Jahres 2023 gab es 13.838 solcher Totalverweigerer. Das entsprach 0,8 Prozent aller Sozialfälle.

„Sie arbeiten daran, das Bürgergeld und Menschen in Bürgergeld in Misskredit zu bringen“, warf Lang der CDU einen „falschen Fokus“ vor und sorgte für erneutes Stimmengewirr. Amthor: „Nein, es trifft die Stimmung in der Gesellschaft.“ Lang: „Es trifft die Kranken, die Erwerbsminderungsrente beziehen, die Menschen, die werfen Sie vor den Bus mit Ihrer Stimmung gegen das Bürgergeld.“ Statt sich auf die 13.000 Totalverweigerer zu fokussieren, solle man die 800.

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