Im Kreis Höxter sollen die Menschen abstimmen - woran Bürgerentscheide oft scheitern

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Direkte Demokratie klingt gut, die Beteiligung ist oft aber mau. Der Verein „Mehr Demokratie“ erklärt, wann die Bedingungen dafür gut sind und was oft fehlt.

Kreis Höxter. Im Kreis Höxter werden die Bürger nun erstmals selbst über ein Thema entscheiden. Doch diese Form der direkten Demokratie ist noch nicht sehr eingeübt. Denn es stellt sich die Frage, wie repräsentativ eine solche Abstimmung ist, bei der sich bisher so wenige wahlberechtigte Bürger beteiligen? Zum Vergleich: Als bei den letzten Kreistagswahlen 2020 die Wahlbeteiligung bei 59,8 Prozent lag, war die Sorge um Demokratieverdrossenheit groß.

Eine solche juristische Instanz gibt es dort nämlich nicht. Im Nachbarland sind Volksabstimmungen ein wichtiges Element des politischen Systems der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Abstimmung per Post Es bleibt abzuwarten, wie hoch die Beteiligung bei einem Bürgerentscheid zur Egge sein wird. Jeder Stimmberechtigte erhält die Briefwahlunterlagen per Post und kann im heimischen Wohnzimmer abstimmen. Etwa 300.000 Euro werde das den Kreis nach eigener Schätzung kosten.

 

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