Höcke vor Gericht: Welche NS-Parolen strafbar sind

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Losung,Höcke,Hitlergruß

Björn Höcke steht vor Gericht, weil er eine SA-Parole verwendet hat. Der Fall wirft Fragen auf, was gesagt und geschrieben werden darf. Dabei stehen Nazi-Losungen eindeutig unter Strafe. Einige Kuriositäten gibt es dennoch.

Björn Höcke steht vor Gericht, weil er eine SA-Parole verwendet hat. Der Fall wirft Fragen auf, was gesagt und geschrieben werden darf. Dabei stehen Nazi- Losung en eindeutig unter Strafe. Einige Kuriositäten gibt es dennoch.

Er ist klein, golden und reckt den rechten Arm zum Hitlergruß in die Höhe: Ein Gartenzwerg beschäftigte im Sommer 2009 die Nürnberger Justiz, nachdem ein anonymer Briefschreiber ihn in einem Galerieschaufenster entdeckt hatte und befand: „Manche dürfen hier ungebremst aber auch jeden Dreck vermarkten.

Auch in abgewandelter Form wie etwa „Unsere Ehre heißt Treue“ ist die Parole inzwischen strafbar. So legt es Absatz 2 des Paragrafen 86a fest: Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen können nicht nur entsprechende Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen sein, sondern auch solche, „die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind“.

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