Die große Frage aber: Darf Habeck das überhaupt? Kann der Wirtschaftsminister uns vorschreiben, wie wir unsere Häuser und Wohnungen zu heizen haben?„Das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ist eine verfassungswidrige Einschränkung der Eigentumsgrundrechte“, erklärt Verfassungsexperte und Professor an der Universität Oldenburg, Volker Boehme-Neßler .
ABER: „Die Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein. Heißt, es darf keinen weniger harten Eingriff mit gleicher Wirksamkeit geben.“ So setzt der Gesetzgeber bereits Anreize, eine schadstoffärmere Heizung einzubauen – ohne sie ganz zu verbieten.Der Verfassungsexperte betont: „Verbotspolitik darf nur letztes Mittel sein, wenn nichts anderes mehr funktioniert.“ Das sehe die grüne Umweltpolitik aber offensichtlich anders, kritisiert er: „Da kommen die Verbote aktuell immer zuerst. Das ist gefährlich für unsere Demokratie.
Für den Juristen ist klar: „Sanierungszwang plus Heizungsverbote überschreiten die Zumutbarkeits-Schwelle.“Die Experten sind sicher: Gegen das Gesetzesvorhaben wird es Widerstand geben!Wenn ein Viertel der Mitglieder des Bundestages das spätere Gesetz für verfassungswidrig hält, können sie es vom Bundesverfassungsgericht auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüfen lassen.
Dieser ganze Indianerhäuptling ist rechtswidrig.
Habeck weiß nicht mal was insolvenz ist,da wird er auch andere Sachen nicht wissen,außer dass der Deutsche eine blaue Hautfarbe hat.
Von mir aus können wir das auch über den CO2-Preis lösen. Der muss für ne Lenkungswirkung, die zum Ziel hat bis 2045 im Gebäudesektor CO2-neutral zu sein, deutlich schneller steigen als bisher. Und die Leute will ich jammern hören, wenn dann in 5 Jahren der Sprit 3,50 € kostet.
Moment, ich gucke mal eben auf die Straße. Nein, keine Protestwelle hier mit brennenden Mülleimern.
Ihr seid schon hart dumm oder? Ein Verbot wird durch Gesetz erlassen. Ein Gesetz kann nicht rechtswidrig. Das würde die Definition 'rechtswidrig' ad absurdum führen (für euch ganz naive: Es wäre sinnlos). Nur eine Handlung kann rechtswidrig sein. Macht 250 EUR netto 🫰🫲
Hoffentlich setzt sich bald die Erkenntnis durch, dass JEDES Vorhaben eines Gruenen rechtswidrig ist und man sich die Aufregung darüber sparen kann.
Habeck sollte verboten werden. GruenerMist
Sagen ....-Experten. Wie oft mussten wir feststellen, dass das Gesagte dann völliger Bullshit war. Aber erstmal die Dummen aufhetzen!
Habeck hat kein Oel mehr im Oberstübchen und das Gas ist ihm auch ausgegange. Macht das eigentlich seine Frau mit ? Sicherlich schämt Sie sich für Ihn!👹👺
Die ganze Kriegstreiber Regierung ist rechtswidrig
Das Gesetz in der EU ist noch nicht durch! Erst Ende des Jahres 2023 wissen wir mehr, denn am Schluss hat diese Kommission keine Mehrheiten mehr. In übrigen sitzen in dieser Kommission mehr grüne Abgeordnete der einzelnen EU Länder! Das mit dem Verbrennerverbot kommt auch nicht
Sollten die Grünen wie sie vorhaben nicht damit durchkommen,so versucht man weiterhin andere Wege der Erziehung des Bürgers zu gehen. Es ist unglaublich, warum nehmen die Menschen das in Deutschland einfach alles so hin?
Ja dann sollte man dieses Idee sofort ablasen
Habecks Heizungsvorgabe: Er weiß selbst, dass das dummer Quatsch ist. Aber er muss dem Druck aus der Partei nachgeben. Nun kann er sagen, ich hab's ja versucht, aber SPD, FDP und die Opposition haben's wieder einkassiert. Haben ja noch ein paar Doofe zum Ankleben.
na hoffentlich
Die kompletten Grünen sind rechtswidrig.
Es ist der ewige Springer-Blödsinn. Alles müsse sich ändern, aber wenn etwas geändert werden soll, darf es nicht geändert werden.
Na endlich
Ist es nicht.
Er ist halt ein Amateur, der Philosoph.
Warum verschwendet man wieder mal so viel Zeit durch Habecks Fantastereien ... die ER nie wirklich zu Ende gedacht hat ! Reine Zeitverschwendung die den Bürgern nur Nerven kostet !
Das ist von Grün SPD und Linke in der EU beschlossen worden Die Drei Parteien haben schön Ihr Händchen gehoben Damit kann der Vermieter die Sanierungskosten voll auf die Miete aufschlagen Alles Verbrecher Sorry
Wer hätte das nur ahnen können
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »
Herkunft: BR24 - 🏆 5. / 84 Weiterlesen »
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »
Herkunft: SPORT1 - 🏆 109. / 51 Weiterlesen »
Herkunft: Eurosport_DE - 🏆 89. / 52 Weiterlesen »