Habeck spricht bei Bürgerdialog über den Heizhammer: „Ich bin zu weit gegangen“

Bitte markieren Sie die entsprechenden Wörter im Text. Mit nur zwei Klicks melden Sie den Fehler der Redaktion.Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bei einem Bürgerdialog zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin auch über das Heizgesetz gesprochen, das im vergangenen Jahr für große Diskussionen sorgte. Er gestand ein, dass das Gesetz zu weit gegangen sei.

In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sorgte Wirtschaftsminister Robert Habeck für Erstaunen mit offener Selbstkritik. Der Politiker räumte ein, dass er mit den Maßnahmen des Heizgesetzes über das Ziel hinausgeschossen sei. „Ich bin zu weit gegangen“, bekannte Habeck während eines Bürgergesprächs, wie „Politico“-Reporter Hans von der Burchard auf „X“ berichtet.

Ursprünglich sollte das Gesetz, das offiziell als „Gebäudeenergiegesetz“ bekannt ist, einen entscheidenden Schritt in Richtung Klimaschutz markieren. Das am 1. Januar 2024 in Kraft getretene Gesetz löste allerdings heftige Kontroversen aus – sowohl innerhalb der Ampel-Regierung als auch mit der Opposition. Im Zentrum der Kritik standen die finanziellen Belastungen für Mieter und Eigentümer, die für teure Umbauten ihrer Heizsysteme aufkommen sollten.

Seit Beginn des Jahres 2024 sieht das Gesetz vor, dass neu installierte Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien arbeiten müssen. Dies stellt eine Herausforderung für traditionelle Öl- und Gasheizungen dar, die in der Regel diesen Anforderungen nicht genügen können. Diese Vorschrift gilt anfänglich für Neubauten und ab 2026 beziehungsweise 2028 auch für Bestandsgebäude.

Die Auseinandersetzung um das Heizgesetz spiegelt die komplexe Herausforderung wider, umweltpolitische Ziele mit den Interessen und Möglichkeiten der Bürger in Einklang zu bringen. Habecks Eingeständnis zeigt, dass auch Politik ihre Grenzen hat und Kompromisse unerlässlich sind, um breite gesellschaftliche Akzeptanz für nachhaltige Veränderungen zu schaffen.

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