ROM taz | Nicht einmal zwei Wochen war Olaf Scholz als Kanzler im Amt, als er im Dezember 2021 zum Antrittsbesuch in Rom beim damaligen Regierungschef Mario Draghi aufbrach. Giorgia Meloni dagegen, die am 22. Oktober 2022 ihren Amtseid als Italiens Ministerpräsidentin schwor, brauchte mehr als 100 Tage, um es nach Berlin zu schaffen. Doch an diesem Freitag ist es so weit: Scholz wird Meloni im Kanzleramt zur ersten bilateralen Begegnung der beiden empfangen.
Vorneweg verabschiedete ihre Koalition am Jahresende einen Staatshaushalt für 2023, der sich akkurat an die Vorgaben der EU-Kommission hält und der mit einer Neuverschuldung von 4,5 Prozent des BIP die Linie der Vorgängerregierung Draghi weiterführt. Nur rund 35 Milliarden Euro hat die Regierung für ihre Vorhaben zur Verfügung, doch davon sind schon 21 Milliarden für Maßnahmen gegen die explodierenden Energiekosten abgebucht.
Rechte Herzensanliegen realisierte sie dennoch. So schafft sie vom August 2023 an die Grundsicherung für alle arbeitsfähigen Empfänger*innen ab. Sie sollen sich gefälligst einen Job suchen, auch wenn es den nicht gibt.
So eine brauchen wir hier !!
Erdogan war anfangs auch ganz umgänglich... Mal sehen, wohin sich das entwickekt...
Ist sie keine Postfaschistin mehr?
'Sinora Meloni, Sie haben zwei schöne Meloni! Der reinste Doppelwumms' - 'Finden Sie das witzig, Herr Bundeskanzler?' - 'So machen wir Norddeutschen Komplimente, mit der Bazooka!'
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