Gesetz läuft aus: Was brachte die Bundesnotbremse?

Seit Ende April gilt die sogenannte Bundesnotbremse. Seither gingen die Corona-Zahlen zurück. Nun läuft das Gesetz aus. Was hat die Notbremse gebracht? Ein Rückblick.Die erste Erwähnung der Bundesnotbremse erfolgt Ende März in einem Interview von Anne Will mit Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin ist gerade mit der undurchdachten Osterruhe gescheitert, die Länderchefs können sich kaum noch über Corona-Regeln einigen und die Inzidenzwerte steigen.

Das Infektionsschutzgesetz anzupacken heißt: Die Bundesnotbremse in das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite aufzunehmen. Ende April beschließt der Bundestag es mit Stimmen aus SPD und Union, die Grünen enthalten sich, die anderen Oppositionsparteien stimmen dagegen. Der Bundesrat lässt das Gesetz passieren.

Alice Weidel von der AfD schimpft über die Bundesnotbremse - und die Corona-Politik insgesamt:"Sie belegen ganze Branchen mit Berufsverboten, sie enteignen Händler und Gewerbetreibende, Gastronomen und Tourismusbetriebe durch monatelange Zwangsschließung ohne Aussicht auf einen Ausweg."

Ein erschreckendes Bild des gesellschaftlichen und politischen Zustandes Deutschlands; Korruption und Hetze wohin man schaut!

🤔 Die Bundesnotbremse hat gezeigt, dass die Bundesregierung bereit war, den Bundestag anzulügen (DIVIGate ) und die Parlamentarier zu uninformiert/-interessiert, es besser zu wissen. Der Bundesrat winkt teilnahmslos durch, und das BVerfG erteilt eine carte blanche. Dammbruch

NICHTS!

Hat uns die „Merkeldiktatur“ samt Ende der Meinungsfreiheit in D gebracht. 😅🤪🤯

Sie hat viel Leid über die Bevölkerung gebracht :( Mit der Ausgangssperre hat man auch eine rote Linie überschritten. Menschen Abends unter Generalverdacht zu stellen, dass Sie sich nicht mehr an die Regeln halten ist verfassungswidrig!

Nichts außer Schaden! Diese korrupte Affenregierung muss endlich ins Gefängnis !

Nach der Pandemie wird man hoffentlich alles gründlich aufarbeiten. Was war nötig, was unnötig. Wo hätte man härter durchgreifen müssen oder auch was hat man versäumt oder wo zu spät gehandelt. Nicht um Schuld zuzuweisen sondern um daraus fürs nächste mal zu lernen.

Nichts. Zum Wetter…

Die Notbremse brachte in erster Linie Sicherheit ... vor ausufernden Protesten im Superwahljahr. - Zur Bundestagswahl werden sich dann schon noch ein paar nette Delta-Inzidenzen organisieren und über die Staatsmedien verbreiten lassen, um weiterhin Ruhe zu gewährleisten...

Es haben sich wieder viele Schwubler*innen geoutet, die völlig unzuverlässig sind. Immer dieselben, in fast völliger deckungsgleicher Schnittmenge.

Manche meinen ja, niedrige Inzidenzwerte, aber da hat die Sommersaison schon durchaus auch einen Anteil, wie wir im Herbst schwer erkennen werden, aber sind ja alle wie beschissene Kinder!

„Ob wirklich die Bundesnotbremse Corona zum Halten bringen konnte, ist schwer zu sagen.“ Ernsthaft, Tagesschau? 😂

Nichts?!!!!

Die Notbremse war richtig, wäre aber wohl nicht notwendig gewesen, wenn KMK und die MPs sich im Herbst/Winter auf die Maßnahmen der Bundesregierung geeinigt hätten. Die Annahme im Beitrag, dass Homeoffice- und Test'pflicht' Unternehmen ausreichend gezügelt hätten, ist gewagt.

Insolvenzen, zerstörte Kinderseelen, zerbrochene Existenzen, zerrüttete Familien und eine korrupte Regierung.

Sie brachte viel, nämlich wirklichen und schnellen Rückgang der Inzidenzen.

Vor allem Verwirrung und Durcheinander. Anstatt einen strikten, einheitlichen Kurs zu fahren, hat sich Deutschland mal wieder in kleinkariertem Bürokratismus verzettelt, wie es scheinbar unsere Art ist. Jeder Flecken seine Regeln. Manchmal wünsche ich mir weniger Föderalismus.

Merkel hat das genau richtig formuliert

nichts. bundesnotluege

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