Gesetz für stärkere Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern soll nun im Juni ins Bundeskabinett

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Das Gesetz zur besseren Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in Deutschland soll nun Anfang Juni in das Bundeskabinett kommen.

Wie aus einer Aktualisierung auf der Internetpräsenz des Bundesfamilienministeriums hervorgeht, ist eine Verabschiedung durch die Ministerrunde am 5. Juni vorgesehen. Nach Angaben der Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Claus, hätte das bereits gestern geschehen sollen. Claus drängte auf eine rasche Umsetzung. Es sei wichtig, dass die Bundesregierung den Entwurf zeitnah beschließe, sagte sie der dpa. Das Thema sei gesellschaftspolitisch von großer Bedeutung.

Die Gründe für die Verzögerungen sind unklar. Beobachtern zufolge gibt es Streit über Finanzierungsfragen. Eine Sprecherin teilte lediglich mit, dass derzeit noch mehr als 50 Stellungnahmen von Verbänden und Ländern zu dem Gesetz gesichtet und ausgewertet würden.Mit dem geplanten Gesetz sollen unter anderem neue Strukturen geschaffen werden, um die Aufklärung von Taten zu verbessern und mehr Prävention zu ermöglichen.

 

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