Ein Rechtsanwalt in Nürnberg muss vorerst keine Maske mehr in der Innenstadt tragen.
Das Verwaltungsgericht Ansbach gab ihm in einem Eilverfahren Recht und spricht von „Ermessensfehlern“. Die Stadt habe nicht genau ermittelt, wie viele Personen sich momentan in der Innenstadt aufhalten. Außerdem fehle die Unterscheidung nach Tageszeiten und Wochentagen. Der Beschluss gilt aber nur für den Kläger, alle anderen müssen weiter Maske tragen. Selbst für ihn ist die Entbindung von der Maskenpflicht nur von kurzer Dauer - die aktuelle Allgemeinverfügung in Nürnberg gilt noch bis kommenden Sonntag.
Die Stadt will Konsequenzen daraus ziehen, erklärte Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums für Bürgerservice, Digitalisierung und Recht der Stadt Nürnberg. Doch die Maskenpflicht könne Nürnberg nicht einfach kippen, weil sie bis Sonntag bayernweit an „zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten“ mit Menschen auf engem Raum vorgeschrieben ist.
Sollte die Maskenpflicht weiter gelten, müsse die Stadt sich eine rechtssichere Begründung überlegen. Doch das sei nicht so einfach, meinte Kuch. „Wenn beispielsweise ein Burgerladen plötzlich Essen zum Mitnehmen verkaufen will, können sich an einem leeren Platz schon wieder Menschenschlangen bilden.“Um Klagen zu vermeiden, müsse die Stadt ihre Allgemeinverfügung also ständig anpassen. Und das betreffe nicht nur Nürnberg, befürchtet Kuch.
Hoffentlich haben die Gerichte bald mal die Eier alle Einschränkungen zu kippen, die nicht auf Gesetze und das Grundgesetz beruhen und nur mit der heißen Nadel als Verordnungen gestrickt sind. Als Gesetze kriegen die so einen Quatsch nämlich nicht durch.
Was haben die Gerichte nur vorher die ganze Zeit gemacht? Man könnte denken vor Corona nur in der Nase gebohrt.
Auch Anwälte sind nicht die hellsten.
Weil er Dumm ist!
Richtig so müsste noch viel mehr klagen geben
Nennt man, glaub ich Pyrrhussieg.
Hoffentlich geht das als Nürnberger Prozess in die Geschichte ein!
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