Gericht erlaubt Pro-Palästina-Protestcamp vor Uni München

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Weltweit wird an Universitäten gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen demonstriert. Auch ein Protestcamp vor der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität darf nun stattfinden. Ein Gericht kassierte das Verbot der Stadt.

Rund 100 Menschen haben am Abend vor der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität gegen das Vorgehen Israels in Gaza demonstriert. Der pro-palästinensische Protest, der auch ein Camp vorsieht,- zumindest direkt vor dem Hauptgebäude der Uni. Den Demonstranten wurde einem KVR-Bescheid zufolge ein Ersatz-Standort nahe dem Königsplatz zugewiesen.

Die Organisatoren der Demo legten beim Münchner Verwaltungsgericht allerdings Einspruch ein. Am Abend hob das Gericht die Verfügung des KVR auf, wie der Anwalt der Organisatoren sowie ein Polizeisprecher dem BR bestätigten. Somit kann gegenüber des Uni-Hauptgebäudes auf dem Professor-Huber-Platz demonstriert und auch ein Camp errichtet werden, das bis Donnerstag dort stehen soll.

Nach sorgfältiger Abwägung, auch angesichts "des hohen Gutes der Versammlungsfreiheit", hätten sich die Behörden für eine Verlegung entschieden. Grund sei die Dauer der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zu den Räumlichkeiten der LMU. Es seien "nachhaltige und massive Störungen des wissenschaftlichen Betriebs zu befürchten", teilte das KVR mit.

Dem folgte das Verwaltungsgericht nicht. Der Anwalt der Organisatoren sagte dem BR, die Gefahrenprognose sei nicht hinreichend begründet, um die Versammlung einzuschränken. Deshalb dürfe die Demonstration an der Universität stattfinden.Vor der LMU kamen auch Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle und einige Demonstranten zu einer Pro-Israel-Mahnwache zusammen.

 

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