CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hat eine Mitte April in Berlin geplante Veranstaltung israelfeindlicher und antisemitischer Gruppierungen scharf kritisiert. „Ein solcher Kongress wäre eine Schande für Berlin“, sagte er am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Bei der geplanten Veranstaltung gehe es in keiner Weise darum, das Schicksal der im Krieg im Gazastreifen sterbenden Menschen zu thematisieren. Ziel sei vielmehr, Rassismus, Judenhass und Israelhass zu proklamieren.
Für die Veranstaltung mobilisierten vor allem Gruppierungen, die dem israelfeindlichen „Boykott-Spektrum“ zuzurechnen seien. Dazu kämen weitere antiisraelische Gruppierungen wie die Gruppe ArbeiterInnenmacht , Revolution und das Vereinigte Palästinensische National Komitee . Die Berliner Sicherheitsbehörden stünden dazu in engem Austausch.„Berlin steht nicht für Hetze und Spaltung“, sagte Stettner im Parlament.
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