Scheuer wollte er die strengen Fahrverbote ohnehin zurücknehmen - nachdem sein Ministerium diese Regeln auf den Weg gebracht hatte und sie so von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurden.nun mit:"Der Bund hat die Länder aufgefordert, den bis zum 27.4.2020 geltenden Bußgeldkatalog ab sofort wieder anzuwenden." Also alles auf Anfang."Wir begrüßen die schnelle Umsetzung des Saarlands, das derzeit den Vorsitz der Länderverkehrsminister-Konferenz hat.
In der neuen Fassung droht Fahrern der Verlust des Führerscheins für einen Monat, wenn sie innerorts 21 Kilometer pro Stunde und außerorts 26 Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs sind. Gegen diese Sanktionierung hatten Autofahrer und Autoclubs protestiert, allen voran der ADAC. Scheuer hatte schon Mitte Mai signalisiert, die in seinen Augen"unverhältnismäßige" Regelung zu den Fahrverboten wieder kippen zu wollen. In einem kürzlich aufgesetzten Schreiben Scheuers an die Bundesländer ist von einer fehlenden Rechtsgrundlage zunächst nicht die Rede. Konkret geht es um Änderungen der Bußgeldkatalog-Verordnung. Darin stehen auch die Regelungen zum Führerscheinentzug für Raser.
FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic warnt vor einem Bürokratiechaos. Obwohl auch er die schärferen Fahrverbotsregeln zurückdrehen will, wertet er den gefundenen Formfehler als eine"Schlappe für Verkehrsminister Scheuer". Luksic fordert, dass jetzt der Bundesrat handle und diese"Führerscheinfalle" kippe, damit bundesweit Rechtssicherheit geschaffen wird. Anders die Grünen.
Spannend wird nun, wie die übrigen Bundesländer regieren werden. Drehen sie die schärferen Fahrverbote wieder zurück, oder behalten sie die Regeln bei und korrigieren lediglich die Rechtsgrundlage? So und so wird sich Scheuer wohl den Vorwurf gefallen lassen müssen, nicht sauber gearbeitet zu haben.
Es ist so armselig.
Es ist so traurig, was der Autominister da abliefert.
Jeder andere Minister wäre schon längst nicht mehr im Amt. Nur der langen Arm der Autolobby hält in auf seinem Posten. Wie lange denn noch? Hier wäre eine Aufgabe für den investigativen Journalismus diese Verflechtungen öffentlichkeitswirksam publik zu machen.
Das ist ein Zeugnis für die geistige Qualität in den Bundesämtern
Und was muss nun getan werden, um diesen Formfehler zu beheben? Das kann ja kein Ding der Unmöglichkeit sein BMVI
Wann tritt Scheuer zurück?
meine vollste tiefste Verachtung hierfür *spuckt aus und verreibts
Rasen leicht gemacht
Sind Raser die, die 5 - 10 kmh zu schnell fahren oder jene, die mit 180 innerorts Autorennen bestreiten? Macht vielleicht einen kleinen Unterschied.
Es ist erschreckend, dass ein „Formfehler“ erst nach Monaten öffentlicher Aufruhr auffällt.
17 Parteien (1 BMV und 16 Bundesländer bearbeiten StVO-Änderungen. Nach Ramsauers selben Reinfall in 2000 ist das jetzige keinem einzigen der 17 aufgefallen? Absicht? So kann man die Verschärfungen heimlich wieder kassieren. Er wollte ja... Zitiergebot ist Basis-Wissen.
Hund issa scho - der Scheuer. Nachdem die Linksgrün Versifften im Bundesrat das Gesetz massiv verschärft haben, hat der Scheuer das ganze Ding einfach auflaufen lassen Chapeau.
Besser ist das. Wenigstens eine Stellschraube wurde gelockert, mit der diese Vollpfosten-Regierung die wirtschaftliche Existenz ihrer Bürger gefährdet.
Es gibt ein Gesetz, welches wegen Fehlern (teilweise) ungültig ist. Bundesländer wollen alte Regelung wieder anwenden. Ist dies zulässig, da durch die neue Regel die Alte nicht mehr gültig ist? BMVI
Wählt niewiederCDU
Na, das klingt doch ganz gut. Beim nächsten Mal bitte mit Augenmaß und nicht nur auf das Geheule der anderen hören (aber die Schweiz hat viel härtere Strafen 😭) Vielleicht sollte man seinen Fokus auf Wiederholungstäter richten.
Blickt da wirklich noch jemand durch?
Ein Gesetzesversuch von Andy Scheuer, was erwartet ihr denn da ? Wenn mein Enkel aus Schlamm eine Brücke baut, erwartet keiner, dass da Panzer drüber rollen können. Ach ja, der Kindskopf wird ja dafür bezahlt.... Kinder andy Macht !
🙁
Warum wurde das nicht ordentlich gemacht? AndiScheuer
Danke ADAC, es sei euch bewusst, das ihr die Abstand Regel für Radfahrer auch mit gekippt habt. Die Toten und verletzten gehen auf euer Konto. AndiScheuer , ihre QA ist anscheinend nicht die kompetenteste Abteilung.
Egal was Scheuer anfasst es ist unterirdisch.
Ich verlange Versicherungen für Fahrräder die sollten auch Versicherung abschließen für Verkehr
'B'Scheur't' bekommt einfach nichts hin!. Nichtnutz bekommt für soviel Inkompetenz Geld
Wann tritt Scheuer zurück?
Gut so. Wer mit 126 in ein spontan aufgestelltes Tempo 100 fährt ist kein Verbrecher. Die Geldstrafen können ruhig hochgehen.
csu_bt cducsubt Anstatt einfach nur nen Rückzieher zu machen, nehmen sie als herbeigezogenes Argument', es sei son Formfehler vorhanden. Pack. Aber man ist ja nicht undankbar. Denkt nächstes Mal besser nach, dann bräuchte auch keine Formfehler zum Annulieren 😄
Wahnsinnig traurig... Das war der erste Schritt, der zum Umdenken im Straßenverkehr hätte führen können. Wir brauchen einen Verkehrs-Kulturwandel! Jetzt sind wir wieder beim Status quo, Deutschland bleibt Autoland und rückschrittlich im internationalen Vergleich. Schade.
Ach, ganz ehrlich: FICKT EUCH BMVI, FICK DICH AndiScheuer, FICKT EUCH die_regierung, das ist doch nicht mehr normal!!! Scheuerraus Merkelraus Klöcknerraus Straßenverkehr Strafen
Ziemlich schlimm sowas..
freesidewalk1 Schweinerei! AndiScheuer, jetzt bitte keine weichgespülte Reform-Reform, sondern bei der (möglichst zuügigen) Nachbesserung auch gleich noch das Kreuzungsparken verteuern. Es kann nicht angehen, dass ein paar privilegierte profitieren sollen und die Mehrheit drunter leidet.
Müsste jeder Radfahrer, der ein Ritlich überfährt, den Vortritt erzwingt o.ä. Vergehen begeht den Führerausweis (so vorhanden) abgeben, würden 10-20% weniger Autos herumfahren... 🙄😏
War der Formfehler gar beabsichtigt...? 'Besondere Chuzpe braucht es, die Schlamperei in der Umsetzung des Gesetzes zu nutzen, um eine unliebsame Regelung auszuhebeln', wirft Pistorius Scheuer vor. Es sei ein weiteres unseliges Kapitel in dessen Wirken.'
Bricht der Staat zusammen, weil keiner mehr zur Arbeit fahren kann? Sieht wohl so aus!
🤦🏻♀️ Wie wäre es mit „Bundesländer korrigieren den Formfehler und Verkehrsminister Scheuer entschuldigt sich und tritt seinen Posten ab“? Verkehrswende FridaysForFuture Fahrrad
Ist das jetzt eigentlich Inkompetenz von Scheuer oder wurde das bewusst so eingeplant? Beides sollte so langsam mal für einen Rücktritt reichen...
Waassssss?! Mein Bundesland (Niedersachsen) kuscht vor der Autoindustrie?! Jetzt bin ich aber überrascht!
Hätte man auch ändern können, Kennzeichenpflicht für Fahrräder. Bei e bikes klappt es auch.
Was so ein unfähiger MInister so alles anrichten kann
Die nächste Lachnummer von Herrn Scheuer! Wieso ist er überhaupt noch im Amt
Schmeisst den andischeuer endlich raus. So eine Flachpfeife hat in einer Regierung nichts zu suchen.
WIESO IST DIESE PENETRANTE FEHLBESETZUNG AndiScheuer NOCH DA cducsubt spdbt
Formfehler beheben und gut ist. Und Herrn Scheuer bitte entlassen, weil er so unfähig ist und noch nicht einmal eine Verordnung formfehlerfrei durch die Gremien bringen kann.
Unfassbar. Bitte ohne Formfehler wieder beschließen. Die Mehrheit will diesen Katalog. Nicht die die am lautesten schreien.
Ob dieser Formfehler sich da wirklich unabsichtlich reingeschlichen hat?
😂👍
Armes Deutschland... Tja, so wird sich leider nie was ändern beim Bußgelddiscounter Deutschland
Ist doch schön dass sich die NRA wieder durchgesetzt hat. Wo kommen wir auch hin, Autofahrer zu reglementieren und dann noch auf Einhaltung von Gesetzen und Bestrafungen zu bestehen. Ich hoffe als nächstes fällt der Unsinn von Geschwindigkeitsbeschränkung!!111elf
Wenn etwas fehlt, dann fügt man es einfach hinzu, Herr AndiScheuer. So wird es dann wirksam. Ist man aber der Autolobby und dem Stammtisch hörig, dann streicht man halt alles. Sie, ihr Ministerium und ihre alte Männer CSU sind eine Schande.
Ein Gesetz wurde gekippt, auf Grund von Formfehlern? Arbeiten da nur Leute, die Singen und Klatschen studiert haben? Wie haben die ihr Studium geschafft? Amateure...!
Mein Gott, dieser Mann ist eine Blamage für Deutschland. In jedem Unternehmen würde man jemanden, der eine Panne nach der anderem produziert, feuern. Das kann ja jeder Dahergelaufene auf der Straße besser machen.
Die Frage ist: Was ist so schlimm, sich an das Gesetz zu halten?🤔 Verlangen wir doch sonst auch. Wer sich nicht daran hält -》rums -》Strafe und zwar deftig. In anderen Ländern fahren wir auch nach den Regeln, weil wir die drastischen Strafen fürchten. Geht doch!
So schlimm finde ich es jetzt nicht, dass es mit der Novelle daneben ging. Dann hat der Andy Zeit noch einmal nachzubessern und die Strafen verschärfen. Höhere Bußgelder und den Lappen bei 15km/h Überschreitung einziehen.
Ach, wie passend... ein Formfehler! So ein Zufall. Die gleiche 'Zufälligkeit' gab es unter Ramsauer auch schon mal. Da hat jemand gut aufgepasst!
Kann ich mein zuviel bezahlte Geld zurückfordern wenn das nicht rechtens war?
Die wissen auch nicht was sie wollen. Sollen das autofahren einfach ganz verbieten. 😉
Fliegt Scheuer endlich?
Wann spricht die Kanzlerin ihm endlich das Vertrauen aus? 🙄
Was kann AndiScheuer eigentlich?
und wieder hat AndiScheuer scheiße gebaut. Wie viele Fehler darf dieser wandelnde IQ-Niveausenker im Arsch der KfZ-Lobby eigentlich noch machen?
Armseliger andischeuer, inkompetent, arrogant und beratungsresistent. Dazu offenbar als Cheflobbyist gegen seinen Amtseid unterwegs. rücktritt sofort
Klasse, da kann ich endlich wieder mit 80 km h durch die Stadt düsen ohne Angst zu haben den Lappen abgeben zu müssen.
Scheuer ist ein Paradebeispiel dafür, warum Menschen keinen Mehrwert in der Demokratie sehen. Er kann schalten und walten wie er will, ohne Konsequenzen. Und Diktaturen will man belehren.
was für ein pfuscher. Maut
Worin genau besteht denn dieser Formfehler?
Der Mautvertrag hatte ebenfalls einen Formfehler...hi, hi, hi. Wie blöd kann man auch nur sein?
sehr gut
Die ganze Geschichte EU-einheitlich machen, Thema durch. Kein Gegrübel mehr, wie schnell man in Land xy fahren darf und hier rasen nicht mehr alle wie die Irren. 🤷🏻♀️ Aber Deutschlands liebstes Kind ist ja unantastbar. 🙄
Dieser Formfehler muss schnellstmöglich korrigiert werden, damit die sinnvollen härteren Strafen gegen Raser wieder umgesetzt werden können.
Naja, den Formfehler kann man ja problemlos heilen. Wo ist das Problem?
Allein der Begriff ,,Raser“ der hier für Menschen benutzt wird, die mit 55 an einer Baustelle vorbeifahren macht deutlich, dass die Tagesschau mal wieder eine klare politische Linie verfolgt.
Linke aufgepasst: -die große Mehrheit der Menschen fährt Auto. -die große Mehrheit fährt standartmäßig schneller als erlaubt. Welches Recht sollen Politiker haben ihnen dermaßen zu schaden. Sie arbeiten schließlich für und nicht gegen das Volk.
Formfehler.....ist klar.
Scheuer wieder🙄🤥🤦
Dann kann ich ja wieder ganz entspannt meinen Verbrenner auf einem E-Parkplatz abstellen 😏
Schade! Ich hab’s genossen! Endlich mal niemand, der einem hinten dran klebt, egal auf welcher Spur man (Auto) fährt. Entspanntes Fahren in und außerhalb der Stadt bei normaler Geschwindigkeit, leider schon wieder Vergangenheit....?
😏🙌🏼
Die einen sagen Schlampigkeit, die anderen sagen Taschenspielertrick. Ich tippe auf letzteres.
Was kommt als Nächstes Mord wird legalisiert 🤔 ein bodenlose Frechheit ist das Bundesrepublik Autoland
Selbst nach 15 Jahren immer noch solche handwerklichen Fehler im Merkelregime. Die gehört endlich abgesägt mitsamt ihrer rotgrünen Regierung.
Endlich wieder frei fühlen und mit 60 am Kindergarten vorbei um 3-5 Sekunden früher an der Ampel zu stehen, danke!
Also innerorts hätten sie das durchziehen müssen! Keiner sollte mit über 70 durch die City fahren dürfen ohne harte Konsequenzen.
Herr AndiScheuer vom BMVI, was außer Ankündigungen und falschen Lobpreisungen wie abbiegeassistent oder Mio € verschleudern für Maut schaffen Sie eigentlich? Der Automobil vom VDA_online und ADAC huldigen, ja! Mehr nicht.
Ich find’s nicht schlecht 😌
Das kann man den Autofahrern ja nicht antun. Alle, die der Autoindustrie Geld in den Hintern schieben, haben es ja verdient, so schnell zu fahren, wie sie wollen. Warum klappen solche Strafen eigentlich gefühlt überall, nur nicht in Deutschland?
Wenn ich in diesem Idiotenbeitrag schon Raser lese...da bekommt man das kotzen...ihr seit keine Journalisten...ist könnt euch obersuperarschlöcher nennen...Abschluss warscheinlich 6 klasse...denkt doch mal über so viel scheisse nach...
War wohl Absicht Scheuer
Traurig ist, da sieht man mal, dass Politiker niemals zum Wohle des Volkes, sondern zum Wohle der Lobby regieren. Einfach nur armselig. Sowas sollte strafbar sein.
Da merkt man das die Deutschen Politiker immer verrückter werden und ohne Sinn und Verstand handeln den die sowieso nie hatten
Was bitte arbeiten denn für Vollidioten in der deutschen Regierung und den Ministerien?
Wenn ich daran denke, wegen was Minister früher ihren Hut genommen haben.. Eigentlich kann man sowohl Inkompetenz als auch Dreistigkeit zukünftig in Scheuer messen.
Der Verkehrsminister ist schon lange nicht mehr tragbar. Leider in der schlechten, nein katastrophalen Tradition seiner Vorgänge. Die CSU kann es auch irgendwie nicht. Für Bayern reichts wohl 🤷🏻♂️
Also mit 26 kmh auf der Autobahn zu schnell und dann vier Wochen den Führerschein abgeben ist wirklich unverhältnismäßig. Innerorts ist es in Ordnung.
Es ändert sich nichts, Lobbyisten machen weiterhin die Gesetze und AndiScheuer weiss von nichts.
CSU_Scheuar könnten sie bitte dazu stellung beziehen?
Verstehe die Diskussion nicht. Bin leidenschaftlicher Autofahrer, wer sich an Regeln hält hat keine Strafen zu befürchten. Gehe auch nicht in den Supermarkt und bezahle nur die Hälfte und den Rest nehme ich so mit. Hoch mit den Strafen!
: Das ist Kalkül!
: Ist der Laie noch im Amt? AndiScheuer
Das Hauptargument der Leute die dagegen sind ist doch 'Aber die die nur einmal rasen werden zu hart bestraft'. Warum machen wirs dann nicht so das die Leute die 2 mal innerhalb von einem Jahr erwischt werden 3x Monatsgehälter zahlen und 1 Jahr Fahrverbot haben?
Gut das dieser weltfremde Schwachsinn ein Ende hat!
Deutschland ist so peinlich.
Härtere Strafen verstärken die Ungerechtigkeit des Systems und bringen wenig. Effektiv wären engmaschige Kontrollen und feiner abgestufte Strafen. Warum nicht Fahrverbot bei 10 Km/h zu viel - für eine Woche, bei 20 zwei Wochen usw.? Antwort: Bringt kein Geld ein, nur Sicherheit.
Gut, dass wir das alles im Griff haben. Kaum vorstellbar, hätte man einen beScheuer-ten Minister der 3-stellige Mio Beträge in Mautdoofheit versenkt oder zu dämlich ist sein Handy zu bedienen. Bin ich froh, von Eliten regiert zu werden
Formfehler im Autobauer-Lobbyland ? Raser Bußgeld
Was macht der AndiScheuer eigentlich beruflich?
CSU der AndiScheuer kann auch nix richtig machen oder? Markus_Soeder wann tut die CSU mal was gegen den eigenen Pfusch ... CSU nur noch peinlich ...
Es ist traurig, dass die Strafen für das Rasen im Straßenverkehr wieder reduziert werden. Ich finde wer mit 51 km/h in einer 30er Zone vor der Schule erwischt wird, muss zwingend danach laufen. Sind unsere Kinder diesem Land so egal?
Wer für die Strafen gegen Raser kämpfen will: Bitte unterschreiben und teilen:
what the hell
Und bei uns in Hamburg wo das grüne Pack mitregiert noch kein Rückzug
Dann lassen wir die alten Grenzen und nehmen die Geschwindigkeitsgrenzen runter 80aufderLandstraße 30imOrt Überholen nur noch in speziellen Zonen mit drsfreigabe
Scheuer ist ein unfähiger Lappen. Kann jemand diesen Mann mal von seinem Job entfernen? Vielen Dank.
Endlich darf man wieder Auto fahren!
Kann der Scheuer eigentlich irgendwas Chaostruppe 🤦♂️
Widerlich.
Für Raser. Is klar.
Herr AndiScheuer , wenn man keine Ahnung von nix hat. Noch nicht mal dazu steht was man gestern gesagt hat und dann noch so dumm ist Formfehler zumachen, dann sollten sie endlich den Hut nehmen.
AndiScheuer ist ein Formfehler...
Deutsch...
Wenn die Politik unfähig ist, lasst uns das Problem technisch lösen: Chips in die Autos, die Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h Verhindern und nach Überholvorgang mit 1,5m Abstand das Auto erstmal für 2 Monate sperren. Ardunino und 2 Tage Arbeit.
Mein Gott, Schröder, Scheuer, Amthor, Gabriel, Ludwig, Schäuble gibt es auch mal anständige in der Politik oder nur noch so ein Wahnsinn. Keiner mehr in der Lage mal nicht nur an sich zu denken?
Ist das schon Rassismus?
Hat Merkel angerufen? Nie wieder CDU/CSU 😂😂😂
Wieso ist dieser Minister eigentlich noch im Amt? Das ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten und riecht irgendwie nach Schiebung.
Wie kommenSie auf 'Raser'? Davon steht nichts im Gesetz. - Nachrichtenfaelscher framing
Wie viele Leben wird der Formfehler wohl kosten AndiScheuer BMVI fragdenstaat
Sein Muttiheft ist auch bald voll...
anwaltsgelaber bedeutet dass, wenn einige Bundesländer die Gesetzesgrundlage anpassen und somit beim strängeren Grenzwert bleiben. Man in diesen Bundesländern die Führerschein verlieren kann in anderen aber nicht?
Wahrscheinlich.... niemalsCDUCSU
Gut, dass die übertriebenen Strafen gekippt wurden. Traurig nur, dass es nicht aus Vernunftsgründen passiert, sondern dass Formfehler ausschlaggebend sind.
Oder wie ich es nenne 'Trinkgelder', billig will ich!!!
Formfehler ist die geilste Erfindung der Korruption. Prellt jeden Mandanten sofort.
Innerorts kann das gerne bleiben. Auf der Autobahn sollte es gelockert werden.
Scheuer kann gar nichts.
😂😂😂😂😂😂😂😂😂
Gott sei Dank! Die Strafen waren überzogen und Wucher.
Formfehler lächerlich! Wer soll diese Lügengeschichten hier schlucken? Sagt es doch wie es ist. Diesem NeoHurenSohn passt es nicht seinen Lappen für zu schnelles Autofahren abzugeben!
Ungescheüerlich
Kann Scheuer überhaupt was, außer Geld rauswerfen?
Was macht eigentlich AndiScheuer ?!
und vom BMVI den ganzen Tag nur dröhnendes Schweigen. Was ist los da? Man stellt doch sonst per Tweet jede Falschmeldung richtig. Gibt's zu dieser Peinlichkeit nichts zu sagen?
Und wieder wird es keine politischen Konsequenzen geben, und AndiScheuer aus dem Amt entfernt, wie viele Fehler müssen in einer Oligarchie passieren bis es Konsequenzen gibt, ach es gibt in einer Oligarchie keine Konsequenzen
Ok warum ist der Mann eigentlich IMMER NOCH IM AMT! Was muss der Kerl eigentlich noch alles verkacken um gefeuert zu werden!
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