Knapp eine Woche nach der Ankündigung eines amerikanischen LNG-Moratoriums durch US-Präsident Joe Biden haben die großen deutschen Umweltverbände und derEntdecken Sie unser Digital-Abo. Über 100.000 Abonnenten lesen den Tagesspiegel unbegrenzt.
„Nun ist es an der Zeit, auch in Deutschland Bau und Genehmigung weiterer LNG-Terminals auf den Prüfstand zu stellen“, heißt es in einem Brief an Scholz, der dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt. Neben dem Binzer Bürgermeister Karsten Schneider haben auch die Verantwortlichen der Deutschen Umwelthilfe, des BUND, Nabu, WWF, des Umweltinstituts München und des Deutschen Naturschutzrings das Schreiben gezeichnet.
Die Umweltverbände forderten angesichts voller Gasspeicher und einer geringen Auslastung der neuen LNG-Terminals nun auch von Olaf Scholz mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. „Herr Bundeskanzler, folgen Sie dem Vorbild von US-Präsident Biden: Sprechen Sie ein Moratorium für Bau- und Genehmigung neuer LNG-Anlagen aus!“, heißt es in dem Brief.
Neben dem Moratorium stellen die Umweltverbände drei konkrete Forderungen auf: Das LNG-Beschleunigungsgesetz, das Umweltverträglichkeitsprüfungen aussetzt, solle ausgesetzt werden. Zudem müsse die Alarmstufe des Notfallplans Gas zurückgenommen werden. „Als erster wichtiger Schritt sollte dafür das besonders fragwürdige LNG-Terminal auf Rügen sofort gestoppt werden“, heißt es weiter.
Auch der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Sascha Müller-Kraenner, forderte Scholz auf, dem Beispiel Bidens zu folgen: „Die Bundesregierung muss die Eskalationsspirale beim kurzsichtigen Ausbau der LNG-Anlagen stoppen, bis deren Umwelt- und Klimafolgen überprüft werden konnten“, sagte er dem Tagesspiegel.
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