BERLIN TAZ Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner sind die Antipoden der Bundesregierung: Hier der Wohlfühlkommunizierer, der in eine grüne Zukunft investieren will, da der liberale Neinsager, der auf die Schuldenbremse pocht. Das Spannungsverhältnis zeigt sich schon seit Längerem, aber insbesondere beim Hickhack um die Gasumlage.
Schon seit Tagen ist die Zukunft der Gasumlage ungewiss. Denn nach der Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper hat das Wirtschaftsministerium nach taz-Informationen „finanzverfassungsrechtliche Zweifel“ bekundet. Alternative: Finanzierung aus Hausmitteln Aus grünen Kreisen hieß es derweil, dass die Gasumlage die Versorgung stabilisieren solle. Wichtig wäre deshalb eine alternative Finanzierung, um die Umlage geordnet abzulösen. Es mache keinen Sinn, Preise zu deckeln und gleichzeitig die Umlage zu erheben.
Grünen-Chefin Ricarda Lang machte es konkreter. „Die Gasumlage kann weg, sobald es aus dem Finanzministerium die Bereitschaft für eine Alternative gibt. Diese Alternative heißt: Finanzierung aus Haushaltsmitteln“, twitterte sie am Sonntag.
Wenn man seine eigene Idee anzweifelt und zurück nimmt ohne Habeck Den schwarzen Peter zu zuschieben, wäre das ein kleiner Fortschritt! 😉
Im Ziel? Erst wollte man die Verbraucher schröpfen, und jetzt hat man gemerkt, dass die Kuh die gemolken wird, bald eingeht. Das nennt man dann, im Ziel einig? Unglaublich!
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