SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz wollen weiter zusammen regieren, und doch ist einiges anders bei dieser Neuauflage.Im Farbenspiel gibt es auch die Möglichkeit einer Ampel mit SPD und Grünen. Doch auch dafür müssten die Gelben mit den Grünen zusammenpassen. Das machte FDP-Generalsekretär Volker Wissing in Rheinland-Pfalz vor. So erfolgreich, dass die Ampel bei der jüngsten Landtagswahl bestätigt wurde.
Doch wie es zwischen Grünen und FDP auch knirschen kann, konnten sie in Mainz erleben - beim Topthema Klimaschutz. Die Grünen kämpften zum Beispiel für eine Solaranlagenpflicht auf allen Neubauten. Das war mit der FDP nicht zu machen. Ein Vorgeschmack für Verhandlungen im Bund. Die Grünen wollen den Verbrennungsmotor verbieten. Die FDP will ihn sauberer machen. Die Grünen wollen den CO2-Preis anheben. Die FDP will einen Deckel für den CO2-Ausstoß. Die Ausstoßmengen sollen per Zertifikate-Handel gekauft und verkauft werden können.
"Die Grünen setzen eher auf staatliche Planung und Steuerung", betont FDP-Generalsekretär Wissing. Die FDP hingegen auf die"Agilität der Marktwirtschaft".Harte Diskussionen mit den Grünen wären programmiert - egal ob bei Verhandlungen über Jamaika oder die Ampel. Und auch mit der SPD von Olaf Scholz kann es knirschen, sollte eine Ampel verhandelt werden. Gerade beim wichtigsten Thema für die FDP: Steuersenkungen.
Markige Worte, die wohl klarmachen sollen, dass die FDP beides hat: feste Prinzipien und den Willen zum Regieren. Wie das zusammengeht, wird sich zeigen, wenn die FDP tatsächlich für eine Regierungsmehrheit gebraucht werden sollte.
ach meine fresse, war so schön bis jetzt :|
Heja BVB, heja BVB, heja heja heja BVB! Für die schwarz gelben.
Ein herzliches Würg. Die Fascho-Freunde braucht kein Schwein
lolFDP
Ist das nicht der Lindner, der in einer Wohnung vom Spahn wohnt?
Lindner FDP Das Zünglein an der Waage und zukünftiger Koalitionspartner / Finanzminister👇
Lindner FDP siehe Kemmerich da gilt im innersten immer noch:
alter Wein in neuen Schläuchen ! Jedem dürfte wohl klar sein das es eine Steuererhöhung geben wird, nur hier macht man wieder einen auf Steuersenkungspartei Nach den ganzen Ausgaben vom Kurzarbeitergeld über den Aufbau von Südeuropa,Klimapolitik u.s.w Kommt wieder die alte Platte
'Die Liberalen melden sich zurück' - Das wäre wunderbar, aber ist ist leider nur die FDP
FDP- da geht mir die ganze Führungsspitze sowas von auf den Geist! Immer das Fähnchen nach dem Wind halten, mit wenig Prozenten Hochprozentiges wollen und versprechen. Die guten Tage dieser Partei sind schon lange her... und vermutlich vorbei! Da brauch es andere Führungsköpfe!
Wie immer vor den Wahlen. fckpopulisten lindnersuchdireinenneuenjob
Wäre aber nicht nötig gewesen.....
Ein Beitrag über die Spaßpartei, die regelmäßig um die 5% Hürde kämpft? Warum? Braucht doch keiner.
Die 'wer' bitte? whoisfdp fdpnothanks
Es lindnert wieder 🥱
Was will die FDP denn? Wenn es soweit ist, werden sie sowieso wieder sagen: 'Lieber nicht regieren, als schlecht regieren!'.
Wenn Corona etwas gezeigt hat, dann die Unfähigkeit der durch die FDP propagierten neoliberalen Wirtschaftskonzepte, Krisenvorsorge zu betreiben. So einfach ist das. Die FDP ist und bleibt die Partei der Besserverdienenden. Also der oberen fünf Prozent.
Eine Windhosenpartei, nein Danke
Wer will diese Wirtschaftsfaschos in irgendeiner Position sehen?
Bevor viele Ex-CDU‘ler wie angekündigt aus Protest Grün wählen, wäre es wohl weniger schädlich gelb zu wählen. Gelb wird keinen Kanzler stellen.
😳🤢🤮🤮🤮🤮🤮
FDP
FürDenParkplatz wäre schlecht für Deutschland und die Welt. Denen geht es m.M. primär um Ausbeutung.
'Dafür wollen wir so stark zweistellig werden, dass es in unserem Land keine schwarz-grüne und keine grün-rot-rote Mehrheit gibt.' Wenn beides (rechnerisch) nicht passt gäbe es auch noch die Möglichkeit von grün/schwarz/rot. Deshalb: NiemandBrauchtDieFDP
🤡😂
Das sind keine „Liberalen“, das sind neoliberale Verfechter eines unmenschlichen und gnadenlosen Turbo-Kapitalismus. Man könnte möglicherweise sogar von einer „AfD-light“ sprechen.
War das jetzt die Nachricht des Tages für die reichsten 10%, die die restliche Bevölkerung als bloßes Produktionsmittel betrachten? 🤔 niemalsFDP
Lol
Die Liberalen? Ach, das sind Mehrere?
Auch die FDP macht ein 'Angebot': 'Bitte, bitte, wer auch immer stärkste Partei/Fraktion wird, lasst uns doch mitregieren. Ist uns auch egal, wer KanzlerIn wird. Wir unterstützen JEDEN, Hauptsache wir sind dabei.' DAS wirkt ABSOLUT vertrauensbildend. Gell? (Ironiewarnung!)
'Technische Probleme: FDP bricht digitalen Parteitag ab' Diese Partei will Deutschland digitalisieren und modernsieren, aber bringt noch nicht mal den eigenen digitalen Parteitag auf die Reihe?!? 🤣😅 Digitalisierung FDP
Die sind angemeldet.
Hat die jemand vermisst?
Oh, die gibts noch?!? 🤠🤨 Na, da werd' ich dann mal Popcorn holen, wenns soweit ist, ne?
Hätte mich jetzt nicht gestört, wenn sie es gelassen hätten.
Und wenn es ernst wird mit Verantwortung, rennen sie wieder weinend weg. Lindner kann nur eins, große Töne spucken.
Außer klagen in Karlsruhe können die doch nix
omg...
Ich hoffe, ich darf im September c_lindner dabei zusehen, wie er das selbe Gesicht macht, wie nach der BTW 2013 Brüderle und Rösler.
Die verlindnern sich schon selbst.
In Gazza gibt es ein Massaker. Kinder und Zivilisten werden von Israel ermordet.tagesschau BBC CNN Euronews GenocideinGaza
😂
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