Extremismus: Förderkreis Holocaust-Denkmal 'Palästina-Kongress' verbieten

Mitte April soll in Berlin ein"Palästina-Kongress" stattfinden. Der Senat denkt über ein Verbot nach. Der Förderkreis Holocaust-Denkmal fordert dies.

Der Förderkreis für das Holocaust-Denkmal in Berlin hat gefordert, den geplanten "Palästina-Kongress" israelfeindlicher Gruppen Mitte April in Berlin zu verbieten. Die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Lea Rosh, sprach sich am Freitag entschieden gegen die Veranstaltung aus.

Sie rief die zuständigen Behörden dazu auf, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten entschieden zu handeln.

Nach Medienberichten sollen vor dem Hintergrund des seit fünf Monaten laufenden israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen Tausende Gegner Israels nachkommen. Der Ort des Kongresses wird geheim gehalten. Die Senatsinnenverwaltung hatte bereits vor einigen Tagen mitgeteilt, für den Kongress werde vor allem von Gruppierungen mobilisiert, die dem israelfeindlichen "Boykott-Spektrum" zuzurechnen seien.

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