Europawahl 2024 und Von der Leyen: Durchstarten oder zittern?

Für Ursula von der Leyen , die amtierende Präsidentin der EU-Kommission, ist die Situation Chance und Risiko zugleich. Nach der Europawahl an diesem Wochenende muss sie zunächst bei einem EU-Gipfel mit qualifizierter Mehrheit dem Europäischen Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden – das heißt: Die 13 Staats- und Regierungschefs, deren Parteien in der konservativen EVP vertreten sind, hat sie sicher. Doch das reicht nicht.

Allerdings ist kaum vorstellbar, dass das Parlament noch einmal einen Kandidaten akzeptiert, der zuvor nicht von einer Parteienfamilie nominiert wurde. 2019 hatte dies dazu geführt, dass von der Leyen bei ihrer Wahl im Parlament bis zur letzten Sekunde zittern musste und am Ende nur neun Stimmen mehr bekam als nötig.Zu den Wahlen im Jahr 2014 griff erstmals die Überlegung, mehr Bürgernähe bei der Wahl des Kommissionspräsidenten zuzulassen – das wurde auch umgesetzt.

gerückt. Doch der Widerstand der Staats- und Regierungschefs gegen ihn war so groß, dass sie das Spitzenkandidatenprinzip kurzerhand umgingen. Hinzu kam: Das Parlament war in der Personalie Weber nicht einig und konnte wenig entgegensetzen. Stattdessen wurde mit Ursula von der Leyen eine den Mitgliedstaaten genehme Kandidatin zur Kommissionspräsidentin ernannt. Die Nationalstaaten hatten sich gegenüber dem Parlament durchgesetzt.Hoffen kann von der Leyen schließlich auch darauf, dass sich vor allem Grüne fragen müssen, was ein Widerstand gegen die CDU-Politikerin für das Erreichen der eigenen politischen Ziele bedeuten könnte.

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