EU-Treffen: Ein Sozialgipfel genau 'zur rechten Zeit'?

Die EU-Staats- und Regierungschefs sind zu ihrem ersten Sozialgipfel seit dreieinhalb Jahren zusammengekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte im portugiesischen Porto die Notwendigkeit, die EU vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Verwerfungen der Corona-Krise sozial zu stärken.

Der Gipfel komme zur rechten Zeit, sagte von der Leyen."Wir haben ein sehr hartes Pandemie-Jahr hinter uns", das schwierig für viele Menschen gewesen sei."Wir müssen sicherstellen, dass der soziale Aspekt absolute Priorität hat." Zudem müsse die EU angesichts der Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung ein stärkeres Gewicht auf Weiter- und Höherbildung legen, um in Zukunft"gute Jobs" zu garantieren.

Es ist der erste EU-Sozialgipfel seit 2017. Dieser soll an die Beschlüsse des vorangegangenen Treffens im schwedischen Göteborg anknüpfen. Dort hatten die Staats- und Regierungschefs eine"europäische Säule sozialer Rechte" vereinbart, die vom Anrecht auf lebenslange Weiterbildung über"angemessene Mindestlöhne" bis zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern reichen.

Laut Entwurf der Gipfelerklärung wollen die Staats- und Regierungschefs die Göteborg-Beschlüsse bekräftigen und sich hinter einen Aktionsplan der EU-Kommission zur Umsetzung stellen.

Über Tage rangen die Mitgliedstaaten über eine Passage, die ursprünglich den Begriff"Geschlechtergleichheit" beinhalten sollte. Polen und Ungarn blockierten dies aber laut Diplomaten vor dem Hintergrund christlicher Familienbilder in ihren Ländern, weil sie darin einen Verweis auf LGBT-Rechte sahen. Der Begriff kommt nun in der finalen Version des Erklärungsentwurfs nicht mehr vor, die am Samstag verabschiedet werden soll.

jahrbuch

Wieso sitzt sie nicht auf dem Sofa?

Die EU sollte beraten, wie sie unabhängiger von der Londoner und New Yorker Börse sowie von der 'VR' China wird, wenn sie die soziale Marktwirtschaft einführen möchte...

Wer 'sozial' sagt, will betrügen!

hat sie schon den auffrischungskurs für die bestellung von impfstoffen hinter sich ?

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