Brüssel - Die Europäische Kommission hat ihre Analyse über die Situation des Rechtsstaates in Polen am Montag eingestellt. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass in dem EU-Land"keine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit" besteht, wie die Kommission am Montag mitteilte. Das Verfahren war 2017 eingeleitet worden.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Polens Ministerpräsident Donald Tusk und seiner Regierung zu"diesem wichtigen Durchbruch":"Er ist das Ergebnis ihrer harten Arbeit und ihrer entschlossenen Reformbemühungen." Die fortgesetzte Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen sei eine gute Nachricht für die Menschen in dem Land und für die Union als Ganzes, so von der Leyen.
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