Essen: Islamistische Banner bei Demo - Prüfung rechtlicher Relevanz

Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend in Essen mit rund 3000 Menschen prüfen die Ermittler das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung waren Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.

Es habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen. Während der Kundgebung hatte diein Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson.

Laut Polizei gab es bei der Kundgebung die klassische islamistische Geschlechtertrennung, für die Ordner gesorgt hätten. Frauen hätten am Ende laufen und bei der Schlusskundgebung auf einer anderen Fläche stehen müssen, als die Männer. "Wir werden das alles im Nachhinein akribisch durchleuchten", sagte der Sprecher. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft werde geprüft, ob es eine strafrechtlicheDie Essener Polizei erklärte: "Als Mensch finden wir den Aufmarsch von Demokratie- und Menschenfeinden unerträglich und lehnen ihn ab". Doch trotz allem sei die Polizei neutral und müsse auch solche Demonstrationen begleiten.

Die Demonstration sei "sehr laut und sehr emotional, aber friedlich" verlaufen, hatte die Polizei nach dem Ende gesagt. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und die Demonstration mit einem starken Aufgebot begleitet.der im Gazastreifen herrschenden Hamas und andere Terroristen in Israel ein Massaker unter Zivilisten angerichtet. Seither geht Israels Armee mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen Ziele in dem abgeriegelten Küstengebiet vor.

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