Immerhin das Winterwetter verbreitete am Freitag den Hauch einer Ausflugsatmosphäre für die Ampelkoalitionäre als sie sich am Morgen im weiß bepuderten Kanzleramt einfanden. 44Tage nach Amtsantritt stand die erste Klausurtagung von Kanzler Olaf Scholz und seinen Ministerinnen und Ministern auf dem Programm. Frühere Bundesregierungen hatten ihre Auftaktklausuren im Schloss Meseberg abgehalten.
Seine Regierung habe sich viel vorgenommen, kündigte Scholz zum Auftakt des Treffens an. Jeden Tag werde die Arbeit „auch von den aktuellen Herausforderungen bestimmt“, meinte der Kanzler und verwies auf die Pandemie und den Konflikt mit Russland. Er sprach von „einer sehr schwierigen Situation für die Ukraine und die Frage der Sicherheit und des Friedens in Europa“. Nicht nur die Außenministerin, auch Scholz selbst ist im Konflikt mit Russland als Krisenmanager gefordert.
Als weiteren Schwerpunkt der Klausur hatten die Koalitionäre die Planungsbeschleunigung festgelegt. „Unser Land ist gefesselt“, konstatierte Finanzminister Christian Lindner nach der Klausur. Man behindere sich „durch selbst gegebene Verfahren“. Stattdessen müsse es „um die Entfesselung von Wirtschaft“ gehen. Um die eigenen Klimaziele ansatzweise zu erreichen, müssen Genehmigungen etwa für neue Windräder künftig schneller erteilt werden.
Auch die Folgen einer weiterer Eskalation mit Russland beschäftigen die Koalition. „Jede militärische Aggression gegen die Ukraine hätte einen hohen Preis“, sagte Scholz, ließ aber offen, ob er damit auch Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Gaspipeline Nord Stream 2 meint. Wohl nicht zuletzt, weil die Angst umgeht, Putin könnte noch im Winter den Gashahn abdrehen.
Das Gruselkabinett auf dem Weg den Ring zu schmieden, einen Ring um das Volk zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden...😎
Corona ist beendet. Von allein.
Energiekosten:Keine CO2 Steuer bevor die Rückgabe nicht geregelt ist. Wir wollen uns daran nicht bereichern war, wenn ich mich recht erinnern kann, eine Aussage der Grünen. 🤔
Die Ampel sollte den Menschen ihre Grundrechte wiedergeben und sich wieder Regierungskonform verhalten um bei den nächsten Wahlen nicht aufgrundzulaufen ......momentan würden Sie die Plätze mit Piraten und Co.tauschen da Sie unwiderruflich das Vertrauen der Bürger verloren haben.
🚥 🔜Corona: die Luft rausnehmen und bis auf Widerruf durch eine Lauterbach‘sche Killervariante wie eine Grippe betrachten 🔜Energiekosten: Staatsanteil senken - geht bei good will schnell und ist wirkungsvoll 🇪🇺🇺🇸 […] 👁🗨Russland: mit Partnern beobachten und gemeinsam handeln
Maske im Freien, wenn kein Abstand gewahrt wird! Nur fürs Volk. Politiker bekommen kein Virus. Sie sind vermutlich der Virus!
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