Ergebnisse der Kommunalwahlen ziehen sich hin

Sie stehen im Schatten der Europawahlen, dabei geht es bei den Kommunalwahlen um die konkreten Anliegen der Menschen vor Ort: In acht Bundesländern waren die Bürger am Sonntag dazu aufgerufen.Bei den Kommunalwahlen in acht Bundesländern und Stichwahlen in Thüringen hat sich bis zum Sonntagabend anders als bei den Europawahlen noch kein klarer Trend abgezeichnet. Es gab nur wenige Zwischenstände, meist von Bürgermeisterwahlen.

Der Rechtsextremist Tommy Frenck stand bei der Stichwahl um das Landratsamt im Südthüringer Landkreis Hildburghausen vor einer Niederlage. Nach Auszählung von 120 der 127 Stimmbezirke lag Frenck bei 31,0 Prozent, der Freie-Wähler-Kandidat Sven Gregor bei 69,0 Prozent. Frenck wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe großer Neonazi-Konzerte organisiert hatte.

Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg müssen die Grünen einer SWR-Prognose zufolge in den drei größten Städten des Landes zwar mit Verlusten rechnen. Sie fallen aber in Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim nicht so stark aus wie bei den Europawahlen. Die CDU kann in Stuttgart und Mannheim laut Prognose stärkste Kraft werden, in Karlsruhe halten die Grünen voraussichtlich diese Position trotz Verlusten.

Die Wahlen gelten ebenso wie die Europawahl als Stimmungstest für die Parteien - vor allem in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, wo im Herbst Landtagswahlen stattfinden. Allerdings kandidieren in Gemeinderäten oder in kleineren Städten häufig auch Vertreter von Bürgerinitiativen und anderen Vereinigungen, die etablierten Parteien spielen dadurch bisweilen nur eine untergeordnete Rolle.

Gewählt wurde in den acht Ländern zuletzt vor fünf Jahren. In fünf von ihnen konnten Bürger bereits ab 16 Jahren, sonst ab 18 Jahren abstimmen. In Baden-Württemberg als einzigem Bundesland konnten 16-Jährige sogar selbst gewählt werden. Abstimmungsberechtigt bei Kommunalwahlen sind auch EU-Bürger mit Wohnsitz in den jeweiligen Städten und Gemeinden.

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