Das Geld wäre auf Wunsch der Kläger als Spende an Unicef gegangen. Doch der Anwalt der Behörde hatte am Dienstag dieser Woche kurz vor Ablauf der vom Gericht gesetzten Frist ohne Erläuterung mitteilen lassen, dass dem Vergleich nicht zugestimmt werde. Die Betreiber des Clubs hingegen hatten bereits am 14. November zugestimmt.
Nun wird das Gericht am 20. Dezember eine Entscheidung treffen, die nach Einschätzung von Juristen die Entschuldigung und eine Entschädigung anordnet, die nun weitaus höher ausfallen könnte – die Kosten zahlt der Steuerzahler.Hintergrund ist ein Großeinsatz der Berliner Sicherheitsbehörden mit 800 Beamten im April 2016 im Artemis. In der Folge waren die betreibenden Brüder und vier Angestellte mehrere Monate inhaftiert worden.
Zudem hatte der verantwortliche Oberstaatsanwalt in einer legendären Pressekonferenz verkündet, die Frauen würden zwangsprostituiert und wie „Sklaven auf Baumwollfeldern“ behandelt. Davon blieb nichts übrig, das Landgericht ließ die Anklage nicht zu.Betreiber Kenan Simsek zur B.Z.: „Die falschen Behauptungen haben unseren Familien sehr geschadet, unsere Kinder wurden öffentlich gedemütigt.
Sein Anwalt Dr. Silvin Bruns: „Der gesamte Vorgang ist schlicht erbärmlich und stellt dem Rechtswesen im Land Berlin de facto ein Armutszeugnis aus.“
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: idowa - 🏆 34. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: watson_de - 🏆 105. / 51 Weiterlesen »
Razzia bei Islamisten wegen Corona-Betrug - mehr als eine Million Euro erschlichenSeit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei bundesweit Dutzende Objekte wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug bei Corona-Hilfen. Die Islamismus-Abteilung des Landeskriminalamtes ist bei den Ermittlungen beteiligt. Schwerpunkt der Razzien ist in Berlin. Wie einfach es den Islamisten immer gemacht wird 'Razzia bei Islamisten wegen Corona-Betrug' Ein Satz, stellvertretend dafür was aktuell in der Strafverfolgung falsch läuft. Hahahahah 😅
Herkunft: focusonline - 🏆 6. / 82 Weiterlesen »
Herkunft: CityReport - 🏆 59. / 61 Weiterlesen »
Herkunft: berlinerzeitung - 🏆 10. / 74 Weiterlesen »