Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Reaktion auf Eilantrag: Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte im Saarpfalz-Kreis aufgehoben

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Das Gesundheitsamt des Saarpfalz-Kreises hebt das Tätigkeitsverbot für ungeimpfte Mitarbeiter in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen auf. Der Kreis reagiert damit auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes.

„Das Verwaltungsgericht des Saarlandes sah aufgrund des nun verbesserten Lagebildes der Corona-Pandemie die Verhältnismäßigkeit des Betretungsverbotes im Falle des klagenden Pflegers nicht mehr gegeben.

Auch mit dem Fachkräftemangel sowie dem bevorstehenden Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 31. Dezember dieses Jahres argumentierte das Gericht“, sagt Landrat Theophil Gallo . Nachdem sich der Saarpfalz-Kreis bislang an den gesetzlichen Vorgaben gehalten habe, orientiere man sich nun an der Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

 

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Richtig so! Vorallem da schon immer klar war, dass diese 'Impfung' weder Fremd- noch Eigenschutz bietet. Es ging mit der Impfpflicht einzig und allein darum diese Menschen zur 'Impfung' zu nötigen!

Es hätte nie ein Tätigkeitsverbot durchgesetzt werden dürfen!

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