An den Plänen für ein Gesetz zur Beschleunigung von Bauvorhaben in Berlin gibt es Kritik. Der Naturschutzbund Berlin nennt sie einen Affront. Bausenatordas Berliner Naturschutzrecht massiv schwächen, kritisierten die Natur- und Umweltschützer am Montag mit Berufung auf einen internen Entwurf zur Vorbereitung des Gesetzes.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Außerdem wolle der Senator geschützte Biotope wie Feuchtwiesen, Feldhecken und naturnahe Eichenmischwälder aus dem Naturschutzgesetz streichen, sodass sie ohne Genehmigung zerstört werden könnten. „Gaeblers Entwurf ist ein Anschlag auf die Berliner Stadtnatur“, sagte Nabu-GeschäftsführerinSo würden die Umweltverbände künftig nicht bei der Umwandlung von Waldgebieten in Windvorrangflächen beteiligt.
In diesem Zusammenhang sei notwendig, sich die landes-, bundes- und europarechtlichen Anforderungen an Bauvorhaben genau anzuschauen, um zu identifizieren, an welchen Stellen eine Beschleunigung der Prozesse möglich sei. Der Nabu zitiere offenbar aus der Vorbereitung eines internen Abstimmungstermins zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der für Verkehr und Umwelt. Dabei gehe es um Vorschläge und Prüfaufträge im Rahmen der Erarbeitung des betreffenden Gesetzes. „Welche davon in welcher Form in den Gesetzentwurf aufgenommen werden, ist Gegenstand der internen Diskussion.
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