Eilverfahren gegen Nürnberger Klimaaktivisten? Das sagt die Justizsprecherin

Mit ihren Protesten sorgen Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten für Unmut und mehr noch für steigenden Arbeitsaufwand für Behörden und Justiz.- In den vergangenen Monaten sind Klimaaktivistinnen und -Aktivisten vermehrt durch Aktionen und Blockaden auffällig geworden. Diese sorgen für steigenden Arbeitsaufwand für Justiz und Behörden.

Seit nun mehr als einem Jahr beeinflussen Gruppen wie die "Letzte Generation" oder "Extinction Rebellion" durch ihre Aktionen das öffentliche Leben. Sie blockieren Straßen, seilen sich von Gebäuden ab oder verunreinigen Kunstwerke. In den vergangenen Monaten waren auch in der Metropolregion Nürnberg diverse Klimaschützer aktiv:und sorgten damit am Frauentorgraben, in der Nähe des Plärrers und dem Frankenschnellweg für Stau.

Bislang haben die Behörden die Blockaden zunächst mit Strafbefehlen, ohne mündliche Verhandlung, geahndet. Dadurch haben Angeklagte eine verminderte Geldstrafe erhalten, das Verfahren wurde gekürzt und die Betroffenen mussten sich nicht in einem Gerichtssaal verantworten. Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten legen jedoch vermehrt Widerspruch ein, verlagern somit die Verfahren in die Gerichte und damit in die Öffentlichkeit.

Seit knapp einem Jahr sprechen Amtsgerichte bundesweit Urteile zu den Blockaden. Andere Länder wie Berlin versuchten bereits mittels Eilverfahren dem Rückstau entgegenzuwirken. In Nürnberg setzt man derzeit nicht auf Schnellverfahren, erklärt Justizsprecherin Tina Haase. Das liegt an den komplizierten Umständen, die ein Normalverfahren benötigt. Das wird erneut an dem Verfahren rund um Aktivistin Charlie K. deutlich.

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