Die USA haben umfangreiche Zollerhöhungen auf eine Vielzahl chinesischer Produkte angekündigt, darunter Elektroautos, Batterien, Chips und etliche Rohstoffe. Wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte, geht es um chinesische Importwaren im Umfang von 18 Milliarden Dollar . Die Wirtschaftsberaterin von Präsident Joe Biden, Lael Brainard, verteidigte die hohen Zölle damit, dass China"auf Kosten anderer sein Wachstum finanziert".
Ziel der Maßnahmen sei es, US-Unternehmen und Beschäftigte vor unlauterem Wettbewerb zu schützen, erklärte das Weiße Haus.müsse seine "unfairen Handelspraktiken" beim Technologietransfer, bei geistigem Eigentum und bei Innovationen beenden. Die Maßnahmen sind das Ergebnis einer Überprüfung bestehender Abgaben, die noch aus dem Handelsstreit zwischen den USA und China unter Ex-Präsident Donald Trump stammen.
Peking hatte bereits vor der offiziellen Bekanntgabe angekündigt, darauf mit "allen notwendigen Maßnahmen" reagieren zu wollen. China lehne einseitige Zollerhöhungen ab, die gegen die Regeln der Welthandelsorganisation verstießen, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin. "Dies wird die Atmosphäre der bilateralen Zusammenarbeit erheblich beeinträchtigen", warnte das Handelsministerium später.
Nach Angaben des Weißen Hauses sollen durch die Zollerhöhungen US-Industriesektoren von "strategischer" Bedeutung geschützt werdend. Im August 2022 hatte Biden, der bei den Wahlen in diesem Jahr eine weitere Amtszeit anstrebt, das milliardenschwere Subventionsprogramm Inflation Reduction Act abgezeichnet, das unter anderem rund 370 Milliarden Dollar für Energiesicherheit und Klimaschutz vorsieht.
Die Überkapazität chinesischer Produkte, beschäftigt auch die Europäische Union. Dabei geht es vor allem um Elektroautos der aufstrebenden chinesischen Hersteller. Die EU-Kommission hatte Ende 2023 eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen mutmaßlich illegaler Subventionen für Autobauer eingeleitet. Sollte diese ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben.
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