Die SPD von innen: wie zehn Minuten die Partei verändert haben

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Der Kanzler ist angeschlagen, die Ampel fiebert – und plötzlich testet die SPD einen neuen Ukraine-Sound. Kann das gut gehen? Unterwegs in einer aufgewühl...

Der Kanzler ist angeschlagen, die Ampel fiebert – und plötzlich testet die SPD einen neuen Ukraine-Sound. Kann das gut gehen? In dieser Lage? Innenansichten einer aufgewühlten Partei.Mützenich könnte jetzt zurückrudern, etwas Brisanz aus seiner Aussage nehmen, über die selbst das Ausland seit Tagen staunt, das politische Berlin sowieso. Aber Mützenich dreht nochmal auf.

Bundestag, eine Woche zuvor. Der Tag, an dem Mützenich die Koalitionspartner schockfrosten sollte. Schon die Versuchsanordnung konnte stutzig machen. Zwar schickten auch Grüne und FDP namhafte Rednerinnen und Redner vor, um – recht zerknirscht – ihre Ablehnung zum wiederholten Antrag der Unionsfraktion festzuhalten, der Ukraine doch noch den weitreichenden "Taurus"-Marschflugkörper zu liefern. Doch einzig die SPD-Fraktion bot ihren Chef auf.

Doch der Impuls von Mützenich, und nicht zuletzt die Kritik daran, lässt die Genossen zusammenrücken. Sie richten sich in einer roten Wagenburg ein, aus Trotz und Überzeugung. Nur eine Minderheit in der Fraktion fremdelt mit dem Begriff "Einfrieren", die überwältigende Mehrheit stehe hinter der Analyse, dass der Friedensaspekt in der Diskussion zu kurz komme – erzählen selbst die, die kritisch sind.

Es läuft schlecht für die Sozialdemokratie, die versucht, sich Gehör zu verschaffen. In aktuellen Umfragen rangiert die Kanzlerpartei bei 16 Prozent. Moment: 16 Prozent? Zeigt die Kurve etwa nach oben?Nicht wenige in der SPD verweisen auf das leichte Plus. Sie führen es auch auf Olaf Scholz zurück, den Bundeskanzler, der sich als umsichtiger Mahner gibt und Garant dafür, dass weder Deutschland noch die Nato in den Krieg hineingezogen werden.

Mittwochmorgen, Pressefrühstück mit Katja Mast. Die SPD-Fraktionsmanagerin lädt in den Sitzungswochen traditionell zum Get-together mit Medienvertretern, um über die aktuellen Plenarthemen zu informieren. Das Gespräch ist öffentlich, findet nichtstatt, es darf also daraus zitiert werden. Insofern ist es bemerkenswert, dass Mast auf Nachfrage aus der Fraktionssitzung einen Tag zuvor berichtet, die hinter verschlossenen Türen stattfindet.

 

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